177,9 Mio. Euro Bundesmittel für Schulinfrastruktur

Beitrag vom 22.08.2017 - 14:26 in Schule - Sport

CDU-Fraktion setzt auf schnelle Planung der Kommunen

Sachsens Kommunen können mit Hilfen des Bundes in Höhe von rund 177,9 Mio. Euro für Investitionen für die Sanierung und den Ausbau von Schulgebäuden rechnen. Das ist das Ergebnis der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Die Staatsregierung hat heute die Verwaltungsvereinbarung dazu unterzeichnet.

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lothar Bienst, sagt: „Guter Unterricht braucht eine moderne Infrastruktur mit einer ansprechenden Lernumgebung für Schüler und Lehrer. Die 177,9 Mio. Euro Bundesmittel ergänzen unsere landeseigenen Förderprogramme für den Schulhausbau. Ich freue mich, dass jetzt noch mehr Kommunen mit der Sanierung und Modernisierung ihrer Schulen zügig vorankommen können. Gut ist auch, dass mit diesem Programm die Voraussetzungen für schnelles Internet an den Schulen gefördert werden können.“

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel, sagt: „Es bedurfte erst intensiver Verhandlungen Sachsens in Berlin, um das Programm praxistauglich zu machen. Nun liegt der Ball bei den Kommunen: Die Rahmenbedingungen des Bundes sind bekannt. Es liegt im Interesse der Kommunen, rasch zu handeln und jetzt entsprechende Planungen fertigzustellen. Ich erinnere daran, dass in jüngster Zeit häufig nicht mehr fehlendes Geld, sondern unzureichende Planungsstände zum Problem geworden sind.“