Fiedler zur Anhörung Kulturraumgesetz: "Bewährtes erhalten und neue Gestaltungsspielräume öffnen"

Beitrag vom 18.01.2016 - 15:49 in Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Heute war auf Antrag der CDU und SPD der Evaluierungsbericht zum Kulturraumgesetz Thema im Sächsischen Landtag. Im Koalitionsvertrag hatten sie sich auf eine Weiterentwicklung dieses bundesweit einmaligen Gesetzes verständigt.

Der Kulturausschuss hörte dazu 14 Experten an. Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler, sagt dazu: "Durch das 1994 von der CDU eingeführte Kulturraumgesetz wurde bis heute unsere vielfältige Kulturlandschaft mit mehr als 1,5 Milliarden Euro unterstützt. Das Gesetz ist ein Erfolgsmodell und gehört heute zu unserem kulturellen Selbstverständnis!"

Besonders positiv ist, dass Entscheidungen vor Ort selbst getroffen werden. "Das wollen wir so erhalten. Das Kulturraumgesetz bewahrt unsere Schätze, macht sie für alle sichtbar und fördert sächsische Kreativität." Bewährt hat sich auch die solidarische Finanzierung zwischen Land und kommunaler Ebene und soll beibehalten werden.

"Wir werden jetzt dieses bewährte Gesetz gezielt weiter entwickeln", verspricht Fiedler. Der Schwerpunkt liegt auf der soliden und planbaren Finanzierung der Kulturräume. Die kulturpolitische Sprecherin erklärt: "Dabei sollen nicht nur ein Ist-Zustand bewahrt, sondern künftig auch Gestaltungsräume für Neues ermöglichen werden ohne den Grundgedanken des Gesetzes aus dem Blick zu verlieren." Auch muss überprüft werden, wieviel Steuerung durch den Freistaat notwendig und richtig ist.

Ein Ergebnis der Experten-Anhörung war der Wunsch nach einer stärkeren Moderationsrolle des Kunstministeriums zwischen den Kulturräumen. Ebenso wurde deutlich, dass es einer Diskussion der Tarif-Situation in den Einrichtungen bedarf.

Fiedler:  "Ein großer Vorteil des Kulturraumgesetzes war bisher seine Schlichtheit. Es gibt nur geringe Vorgaben, was gefördert wird – es überwiegt die kulturelle Gestaltungsfreiheit und Verantwortung  vor Ort. Das soll so bleiben!"


Hintergrund:

Sachsen gibt für die Finanzierung der Kulturräume jährlich 91,7 Millionen Euro aus. Das sind auf Initiative der Koalitionsfraktionen für 2015/2016  jeweils fünf Millionen Euro mehr im Vergleich zu den Vorjahren. Ab 2017  kommen weitere 3 Mio. Euro dazu. Entsprechen der gesetzlichen Vorgabe hat das Wissenschafts- und Kunstministerium dem Landtag am 10. November 2015 den Bericht über die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes übermittelt.

CDU und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart: "[…] Auf der Grundlage einer Evaluation mit externer Datenermittlung wollen wir das Kulturraumgesetz weiterentwickeln und die Kulturräume stärker als bisher finanziell unterstützen ‐ auch um innovative und nachhaltige Entwicklungskonzepte zu ermöglichen. Die Empfehlungen des Kultursenats zur Evaluierung werden wir dabei berücksichtigen. Wir streben an, die kooperativen Beziehungen zwischen ländlichen und urbanen Kulturräumen auszubauen und die Vernetzung von Kulturangeboten zu stärken."