Kupfer: "Die Ergebnisse der Eckwerteklausur sind eine Arbeitsgrundlage"

Beitrag vom 15.03.2016 - 15:00 in Haushalt und Finanzen

Heute stellte die Sächsische Staatsregierung die Ergebnisse ihrer Eckwerteklausur zum Doppelhaushalt 2017/2018 vor.

Symbolbild, © Canva/grapix

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Frank Kupfer, sagt dazu: "Die Ergebnisse stellen eine Arbeitsgrundlage dar. Wir werden sie intensiv in der Fraktion beraten. Fest steht für uns: Ein ausgeglichener Haushalt ist wichtig, um die Herausforderungen, die auf Sachsen zukommen, auch in Zukunft meistern zu können."

Der Haushalt 2017/2018 ist deshalb ein Schwerpunkt bei der Klausurtagung der Fraktion vom 13. bis 15. April in Werder bei Berlin. Kupfer: "Wir werden die Eckwerte der Staatsregierung auf der Grundlage unseres 'Meißner Beschlusses' vom Januar 2015 beurteilen."

Vor einem Jahr hatte die CDU-Fraktion auf ihrer Klausur in Meißen sich grundsätzlich mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 beschäftigt. Außerdem festgelegt, bei den Verhandlungen die Einnahme- und Ausgabeperspektiven bis zum Ende des Jahrzehntes im Blick zu behalten.

"Die Fraktion hat schon vor einem Jahr die Staatsregierung aufgefordert, auch für den anstehenden Doppelhaushalt 2017/2018 einen strukturell ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen", sagt Kupfer. Auch der Gleichmäßigkeitsgrundsatz im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches wurde im Beschluss verankert. Kupfer: "Daran werden wir als CDU-Fraktion festhalten!"


Hintergrund:

Im "Meißner Beschluss" zum Doppelhaushalt 2015/2016 hat sich die CDU-Landtagsfraktion auf ihrer Klausurtagung vom 22./23. Januar 2015 grundsätzlich zu einer soliden und generationengerechten Haushaltspolitik bekannt. Die Abgeordneten beschlossen in Punkt 6 und 7 auch eine Handlungsmaxime für die künftigen Haushaltsverhandlungen 2017/2018.