Novellierung des MDR-Staatsvertrages nicht überstürzen

Beitrag vom 18.09.2017 - 17:10 in Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Die Grünen werfen der sächsischen Staatsregierung vor, die Reform des MDR-Staatsvertrages zu blockieren.

Dazu sagt die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Von Blockade kann gar keine Rede sein. Die Vertreter der Medienausschüsse der Landtage von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich am 21. August sogar auf ein Verfahren verständigt. Dabei erwarten wir Ende des ersten Quartales 2018 einen konkreten Entwurf zur Novellierung des Staatsvertrages.“

„Wir müssen bei der Novellierung des Staatsvertrages aber nicht nur die technischen Modernisierungen beachten. Auch die Ergebnisse der Arbeitsgemeinschaft der Länder zur zukünftigen Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen mit einfließen“, betont Fiedler.

Die CDU-Medienexpertin: „Und nicht zuletzt sollten wir als Sachsen keine strukturellen Entscheidungen zu Lasten von Arbeitsplätzen in der Medienbranche hier vor Ort zulassen."