So funktioniert Politik

Die Schaltzentrale der Macht

Die Plenarsitzungen sind das Herzstück der Landespolitik. Geleitet werden sie vom Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler. Für diesen Job braucht er verlässliche Partner und jede Menge Sachverstand hinsichtlich der Regularien und der Technik, denn der Ablauf der Sitzungen wird von ihm und zwei Schriftführern über drei Touchscreens und jede Menge Schaltknöpfe gesteuert. Für uns hat er seinen Arbeitsplatz anschaulich erklärt.

1 Tagesordnung

Jede Plenarsitzung läuft streng nach der Tagesordnung ab. Diese entsteht meist eine Woche vor der Sitzung. Die Fraktionen können Ihre Vorschläge bis Montag 12 Uhr beim Plenardienst einreichen. Dieser stellt dann aus allen Punkten einen Entwurf zusammen. Am Dienstag wird er von den parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen abgestimmt. Das Ergebnis wird dann am Mittwoch dem Präsidium des Landtages vorgelegt, welches die Tagesordnung beschließt. Erst jetzt kann ich die Abgeordneten zur Plenarsitzung laden.

2 Redezeit

Jede Fraktion bekommt abhängig von der Anzahl der Sitze im Plenum eine Gesamtredezeit zugeteilt. Dieses Gesamtkontingent kann von der Fraktion frei auf verschiedene Tagesordnungspunkte und mehrere Redner verteilt werden. Nur verschenken darf sie ihre unverbrauchte Zeit nicht, auch nicht an den Koalitionspartner. Jede Fraktion hat abhängig von der Debattenart unterschiedliche Maximalzeiten für verschiedene Beiträge: Bei einer Antragsdebatte zum Beispiel hat die CDU-Fraktion pro Debattenpunkt insgesamt 15 Minuten, für eine große Anfrage sogar 20 Minuten. 

A: Die Redezeit wird wie bei einem Countdown bei jeder Fraktion runtergezählt.

3 Zwischenfrage

Auch in einer Rede dürfen dem Abgeordneten Fragen gestellt werden. Sie ist nicht zeitlich begrenzt, muss aber »kurz und knapp« formuliert sein. Oftmals nutzen die Abgeordneten dieses Instrument auch, um den Redner zu irritieren oder auf die eigene Meinung hinzuweisen. Und weil die Zwischenfrage zwingend eine Frage sein muss, beginnt sie dann mit den Worten »finden sie nicht auch, dass…« Wünscht der Redner die Zwischenfrage nicht, so kann er sie einfach ablehnen. Und wenn der Fragende das nicht einsieht, schalte ich sein Mikrofon einfach wieder ab.

4 Zwischenfrage

Wer spricht, will gehört werden. Dafür gibt es insgesamt sieben Saalmikrofone. Damit die Zwischenbemerkungen aus dem Plenum in geordneten Bahnen verlaufen, kann ich die Mikrofone jederzeit zu und abschalten. Neben der Zwischenfrage können sich die Abgeordneten auch mit weiteren Mitteln in die Debatte einmischen, die alle zeitlich begrenzt sind: Die Kurzintervention (2 Minuten) die persönliche Erklärung (3 Minuten) und die Sachliche Richtigstellung (2 Minuten) Gerade die letzten beiden Instrumente werden gerne genutzt, um Diskussionen vor der Abstimmung noch einmal zu befeuern.

B: Die Mikrofone können einzeln ein- und ausge- schaltet werden. Geht die Redezeit zu Ende, leuchtet das Zeichen »Letzte Minute« auf.

5 Botenruf

Die Boten verteilen Erklärungen, geänderte Vorlagen, Übersichten, alles, was für den reibungslosen Ablauf einer Sitzung nötig ist. Sie sind außerdem ein Kommunikationskanal zwischen Plenarsaal und der Außenwelt. Zettel mit Gesprächswünschen oder Anmerkungen der Mitarbeiter, die selbst nicht in den Plenarsaal dürfen, werden den Abgeordneten durch die Boten überbracht. Dafür, dass jeder Redner am Podium ein Glas Wasser bekommt, sorgen sie im Übrigen auch. 

C: Der Boten- sowie der Abstimmungsruf erfolgt per Knopfdruck auf das Touchscreen.

6 Abstimmung

Die Abstimmung gibt einer der Schriftführer per Knopfdruck bekannt. Wie die Klingel im Theater ertönt ein Gong im Landtagsgebäude. Abgeordnete, die sich zwischenzeitlich aus der Sitzung entfernt haben, können so noch an der Abstimmung teilnehmen. Das ist sehr wichtig, damit die gewählten Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben. Ist das Ergebnis nicht gleich erkennbar, wird namentlich abgestimmt. In den seltensten Fällen kommt
es zum »Hammelsprung«. Dabei müssen die Abgeordneten den Saal verlassen, und einzeln durch die drei mit »Ja«, »Nein« oder »Enthaltung« beschrifteten Türen treten.

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