Im Interview mit Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière: "Die Deutschen müssen Sicherheitsrolle annehmen"

WIR: Sie stehen vor einem der größten Reformprojekte – die Bundeswehrreform. Wo sehen Sie die Einsätze der Bundeswehr von morgen?

Thomas de Maizère: Wir erleben, dass die Welt unruhiger wird, dass die Konflikte dezentral und mit großer überregionaler oder weltweiter Wirkung sind. Wir hätten uns vor einigen Wochen nicht vorstellen können, dass die arabische Welt derartig in Aufruhr oder Unordnung gerät. Wir haben jetzt in einem Falle entschieden, uns nicht an einem Einsatz zu beteiligen, aber es wird vielleicht andere Fälle geben, wo wir uns beteiligen könnten oder müssten. Die Neuausrichtung der Bundeswehr müssen wir insofern auf eine Zukunft planen, die ungewiss ist. Das heißt: Die "neue Bundeswehr" muss flexibel sein. 

Hinzu kommt, dass auch für einen Verteidigungsminister die Dimensionierung von Konflikten unbekannt ist. Natürlich kann man sich auf die klassische bewaffnete Auseinandersetzung vorbereiten, aber was wir in den Einsätzen jetzt haben, reicht von Wahlbeobachtung bis hin zu Auseinandersetzungen wie im Krieg im Fall von Afghanistan. Im Kosovo ist man als „Besatzer" im Interesse der Menschenrechte gekommen und hat als Friedensstifter seine Aufgabe erfüllt. Das ist aber nicht vorhersehbar 

Sie brauchen für internationale Einsätze auch interkulturelle Kompetenz. Sie können aber nicht alle Soldaten auf alle Regionen der Welt interkulturell vorbereiten. Wir müssen Kapazitäten vorhalten. Damit Soldaten, die in die Welt gehen, durch Ausbildung schnell damit vertraut gemacht werden, auf was für Realitäten sie treffen. 

Unterm Strich heißt das für die neuausgerichtete Bundeswehr: Sie muss auch vom Einsatz her denken und sich auf unterschiedliche Einsätze in unterschiedlichen Dimensionen und unterschiedlichen Erscheinungsformen Vorbereiten.   

WIR: Was heißt das in Zahlen für die Bundeswehr der Zukunft? 

de Maizère: Für meine Entscheidung über die Neuausrichtung der Bundeswehr waren vier Faktoren entscheidend. Erstens muss die Neuausrichtung sicherheitspolitisch begründet sein. Dazu habe ich die sogenannten Verteidigungspolitischen Richtlinien erlassen, die den strategischen Rahmen für den Auftrag und für die Aufgaben der Bundeswehr beschreiben. Zweitens habe ich aus dieser Begründung abgeleitet, welches Fähigkeitsprofil die Bundeswehr haben muss, um eben diesen Auftrag und diese Aufgaben erfüllen zu können. Der dritte Faktor war die nachhaltige Finanzierbarkeit der neuausgerichteten Bundeswehr. Und viertens – ganz wichtig – die Frage nach der Demografiefestigkeit, also die Frage, ob die Bundeswehr mit Blick auf schwache Geburtenjahrgänge noch genügend Frauen und Männer findet. 

Im Ergebnis habe ich entschieden, dass die Bundeswehr künftig 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten haben soll. Dazu kommen rund 5.000 freiwillig Wehrdienstleistende, wobei ein Punkt wichtig ist: Wenn mehr junge Frauen und Männer freiwillig ihren Dienst bei der Bundeswehr leisten wollen, möchte ich niemanden abweisen. Deshalb sind wir bei den 5.000 nach oben flexibel. Das Ganze mal auf eine Formel gebracht: Bundeswehr neu = 170.000 + 5.000 + x.   

WIR: Fest steht, die Wehrpflicht ist ausgesetzt - Sie haben die Größenordnung von 5.000 + x gerade genannt. Was meinen Sie, wie viel junge Menschen wirklich zur Bundeswehr kommen? 

de Maizère: Ich weiß es noch nicht. Momentan ist es so, dass die Zahlen für die Soldaten auf Zeit - die zwei, vier, acht oder 12 Jahre kommen - gleichgeblieben sind. Die derzeitige Zahl der Bewerber für den freiwilligen Wehrdienst ist mäßig. 

Bevor man jetzt aber die Flinte ins Korn wirft, muss man bedenken, dass die Einführung auch sehr schnell ging. Das Gesetz ist erst am 15. April durch den Bundesrat gegangen. Die Bedingungen, unter denen man dann seinen Freiwilligenwehrdienst ableistet, sind erst allmählich bekannt geworden und viele Schulabsolventen kommen eben nicht gerne zum ersten 1. Juli, sondern wollen erst mal Urlaub machen. 

Trotzdem bleibt es eine schwierige Aufgabe. In Frankreich etwa hatten sie bei der Abschaffung der Wehrpflicht eine Weile lang drei Bewerber auf eine Stelle, jetzt nur noch 1,5. Das ist nicht gut genug. Deswegen müssen wir ganz schnell gute Nachwuchsgewinnung betreiben. 

WIR: Gibt es da schon Pläne?

de Maizère: Ja. Wir müssen die Zusammenarbeit der Kreiswehrersatzämter und der Zentren für Nachwuchsgewinnung verbessern. Die einen haben Kenntnisse, mit Jugendlichen umzugehen, die vielleicht nicht so interessiert sind, die anderen haben besondere Kenntnisse, wie man mit Jugendlichen spricht, die ein Grundinteresse haben. Wir müssen jetzt in die Schulen, in die Sportvereine, in die Freiwillige Feuerwehr, zum TechnischeTechnischen Hilfswerk. Wir müssen dahin, wo Jugendliche sind. Das ist mit Werbebroschüren und Anzeigen alleine nicht gemacht. Man muss überzeugen, am besten auch mit Soldaten, auch solchen die schon im Einsatz waren. Man muss mit den jungen Männern und Frauen sprechen. 

WIR: Wäre eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Bundeswehr und den jeweiligen Kultusministerien wie in Sachsen ein Modell? 

de Maizère: Ja, durchaus. Denn ich habe überhaupt kein Verständnis, wenn gesagt wird, Soldaten sollen nicht in die Schule. Man kann nicht verlangen, dass eine Armee kein Staat im Staate wird, und gleichzeitig den Schulen verbieten, Soldaten einzuladen. Gerade an Schulen kann man über die schwierige Frage von Krieg und Frieden am besten diskutieren. 

Ich habe aber Verständnis dafür, dass nicht eine Teilnahme verpflichtend sein kann, wenn sich ein Jugendoffizier vorstellt. 

Was ich auch richtig finde ist, dass keine Bewerbungsschreiben verteilt werden. Aber wenn jemand überzeugend für seinen Beruf wirbt, lässt sich gar nicht bestreiten, dass das auch Werbung ist. Ein überzeugender Auftritt, der allein dadurch einen werbenden Charakter hat, den begrüße ich sehr. Allerdings muss dann natürlich auch jemand vom Roten Kreuz, vom Hospiz und vom Krankenhaus oder vom THW und der Feuerwehr kommen, und sagen: Ihr könnt auch zu uns kommen, wir machen auch einen guten Job. 

WIR: Wie steht es um die „Verankerung der Soldaten in der Gesellschaft" und dem „Staatsbürger in Uniform"? Wird es nicht deutlich schwieriger, wenn die Wehrpflicht ausgesetzt ist? 

de Maizère: Ja, das ist so. Die Wehrpflicht war der beste Garant dafür, dass die Bundeswehr Teil der Gesellschaft ist. Das ist ein hoher Preis, den wir durch die Aussetzung der Wehrpflicht da vielleicht zahlen. Aber es gab ohnehin keine echte Wehrgerechtigkeit mehr. Große Massenarmeen sind für die Auseinandersetzungen und Konflikte, die wir in Zukunft wohl erleben werden, nicht mehr nötig. Was wir brauchen, ist eine gewisse Aufwuchsfähigkeit, auch für Katastrophenfälle. 

Was viele nämlich nicht wissen: Der Anteil der Berufsoldaten in der Bundeswehr ist gar nicht so groß. Ein großer Teil der Soldaten sind Soldaten auf Zeit, die irgendwann gehen. Diese Soldaten auf Zeit sind jetzt auch schon ein Bindeglied in die Gesellschaft. Die kommen oft von der Schule, lernen bei der Bundeswehr einen richtigen Beruf. Die Arbeit der Soldaten ist in der heutigen Zeit hochtechnisiert. Da wird mit komplizierten Geräten gearbeitet, mit Funktechnik, mit Turbinen, mit Flugzeugelektronik, mit Metallverarbeitung, mit komplizierter Logistik. 

Diese Soldaten auf Zeit bekommen - je nachdem, wie lange sie da waren - noch einmal eine zusätzliche Qualifizierung, bevor sie gehen. Sie sind dann 30 bis 40 Jahre alt, und werden von der Wirtschaft mit Kusshand genommen. Es gibt kaum arbeitslose, ehemalige Zeitsoldaten. Sie waren, sind und werden in Zukunft mehr als bisher das Bindeglied zur Gesellschaft sein. 

WIR: Glauben Sie, dass die Wehrpflicht in der alten Form noch einmal zurückkommt? 

de Maizère: Ich kann mir das im Moment nicht vorstellen, aber nach dem Motto "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste" ist Aussetzen besser als Abschaffen. 

WIR: Die Attraktivität des Berufs Soldat muss erhöht werden, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung. Wie kann das gelingen? 

de Maizère: Eine absolut wichtige Frage, der ich ja auch meiner Entscheidung zur Neuausrichtung großes Gewicht beigemessen habe. Zunächst gilt das für die Berufs- und Zeitsoldaten bisher nicht. Wir haben genug Bewerber und können auswählen. Allerdings müssen wir etwas tun, damit es so bleibt, wegen der veränderten demographischen Situation. Und wir müssen attraktiv sein für freiwillige Wehrdienstleistende. 

Es sagen viele, der freiwillige Dienst muss finanziell attraktiv sein. Ein junger, freiwillig Wehrdienstleistender ab 1. Juli bekommt - je nachdem wie weit weg von Zuhause er eingesetzt wird - zwischen 700 und 900 Euro. Da kann mir keiner erzählen, dass das wenig ist. 

Wenn ich daraus aber etwas entwickeln will und jeden Vierten davon überzeugen will, länger zu bleiben, dann muss ich, wenn er da ist, Perspektiven bieten. Eine Fahrerlaubnis für einen LKW, Spezialkenntnisse, eine Berufsausbildung, die er straffer und schneller kriegt als sonst irgendwo. 

Das Dritte, was noch hinzukommt: Wir müssen auch sagen, dass es zwar etwas Altmodisches, Konservatives, aber auch etwas Ehrenvolles ist, etwas für sein Land zu tun. Das - finde ich - kann ein Gesichtspunkt sein, den die Gesellschaft insgesamt mittragen muss.   

WIR: Zu den sächsischen Bundeswehrstandorten: Sie hatten unlängst in einem Interview gesagt: „kein Standort ist sicher, aber auch keiner unsicher"...

de Maizère: Das will ich gern erläutern: Wir haben bundesweit rund 76 000 Stellen für Zivilverwaltung und ungefähr 100 000 Köpfe. Die müssen wir natürlich auch reduzieren. Es kann nicht sein, dass wir den Umfang der Soldaten reduzieren und die Zivilverwaltung, welche die Soldaten versorgt, bleibt unverändert. 

Erst wenn wir das festgelegt haben, können wir planen, was das für die Stationierung bedeutet. Das wird sich bis etwa Oktober/November hinziehen. 

Jetzt will ich noch Folgendes sagen: Nicht immer dann, wenn ein streitbarer Anteil in einer bestimmten Kaserne wegfällt, durch Zusammenlegung oder Kürzung, heißt das, dass sofort dieser ganze Standort gefährdet ist. Wir werden versuchen, das so zu verteilen, dass wir möglichst wenige Standorte schließen müssen. Das wird bis zum Schluss natürlich offen bleiben. 

WIR: Es gibt Argumente, die Sachsen ins Feld führt: Acht Standorte mussten bereits schließen. Auf die im Bundesvergleich geringe Dienstpostenquote wird verwiesen. Sind das für Sie Punkte, die für Sachsen sprechen? 

de Maizère: Zunächst einmal muss man es rein fachlich sehen. Das Standortkonzept muss im ersten Schritt nur nach fachlichen Kriterien erfolgen. Im zweiten Schritt muss dann versucht werden, Kompromisse zu finden. 

Argumente wie Dienstpostenquote oder die Zahl der bereits geschlossenen Standorte spielen als Kriterium eine Rolle, aber erst im zweiten und dritten Schritt. 

WIR: Wie lange denken Sie, hält diese Planung? Und was ist Ihre Vision von der Bundeswehr in Zukunft, sagen wir in 20 oder 30 Jahren?   

de Maizère: Ich erhebe nicht den Anspruch, dass diese Neuausrichtung ewig hält. Das wäre vermessen und sogar falsch. Wir planen für eine vorhersehbare Zukunft über die laufende Legislaturperiode hinaus. 

Wir haben neue Formen von militärischen Auseinandersetzungen. Das bedeutet, dass Armeen – auch die Bundeswehr – stärker als bisher Instrument von Politik sind. Und zwar vor, während und nach bewaffneten Auseinandersetzungen. Vernetzte Sicherheit nennt man das. Die Vision ist, dass die vernetzte Sicherheit und die Armeen der Zukunft, also auch die Bundeswehr, ein noch politischerer Teil von Sicherheitspolitik sind, ohne ihre Kernfähigkeit zu vernachlässigen. 

Der zweite Punkt ist eine etwas unangenehmere Wahrheit für manchen Deutschen. Viele fragen: Was haben die deutschen Soldaten in der Welt zu suchen? Ein Norweger, ein Niederländer, ein Australier, ein Neuseeländer, ein Inder – gar nicht zu reden von den Amerikanern – fragt so nicht. Für die norwegische Regierung ist es eine Ehre, internationale Verantwortung zu übernehmen. Meine Vision ist, dass die Deutschen diese internationale Rolle, auch die internationale Sicherheitsrolle, als eigene und stolze Aufgabe annehmen und nicht als lästige Pflicht. 

Das Interview führten Dirk Reelfs und Peter Stawowy.