Das haben wir vor Ort erreicht

59 Abgeordnete hat die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag. Alle wurden in ihren Wahlkreisen direkt gewählt. Sie vertreten damit die Belange aus allen Regionen des Freistaates im Parlament.

Leipzig

Realisierung von Sportprojekten in Leipzig große Bedeutung

Als Sportpolitiker hat für mich die Realisierung von Sportprojekten in Leipzig große Bedeutung. So konnte in den letzten Wochen ein neuer, mit finanzieller Unterstützung des Freistaats gebauter Kunstrasenplatz für die mehr als 300 Fußballer der SG Olympia 1896 Leipzig e. V. eingeweiht werden. Direkt in meinem Wahlkreis kann der älteste Fußballverein im Freistaat Sachsen, SV Lipsia 93 e. V., seit wenigen Wochen einen neuen Fußballplatz bespielen, der mit sächsischer Unterstützung in Höhe von 50.000 Euro errichtet wurde. Investitionen in den Sport sind richtig und wichtig. Daher werde ich mich auch bei der Aufstellung des neuen Haushaltes für eine Aufstockung der Mittel für Sportinvestitionen einsetzen.

Leipzig

Verantwortungsvolle und nachhaltige Entscheidungen

Biologische Vielfalt und die Bewahrung der Lebensräume für Mensch und Tier fordern von uns verantwortungsvolle und nachhaltige Entscheidungen. Gerade der Zoo Leipzig setzt mit seinem Arten- und Umweltschutz, den Zuchtprogrammen und den Bildungsangeboten dabei bereits weltweit Maßstäbe. In einer Vor-Ort-Aktion der Fraktion konnten wir uns davon eindrucksvoll überzeugen. Mit dem daraus resultierenden Antrag „Erhalt und Fortentwicklung der Artenvielfalt in der sächsischen Zoolandschaft“ unterstützen wir den Masterplan Zoo der Zukunft. Auch ich werde mich weiterhin dafür starkmachen!

Leipzig

Sicherheit und Ordnung und der menschliche Umgang

Wir alle sollten den Herausforderungen der Zeit konstruktiv entgegentreten und dabei menschlich miteinander umgehen. Ich beherzige das als Abgeordneter des Sächsischen Landtags, als Gesprächspartner der Menschen in meinem Wahlkreis und in meiner Amtsführung im Justizministerium. Dort sind erste Voraussetzungen geschaffen worden, um Verfahren in der Justiz zügig durchzuführen und die Personalsituation an den Gerichten, bei den Staatsanwaltschaften und im Justizvollzug zu verbessern. Der Kampf gegen die Droge Crystal ist auch in vollem Gange. Sicherheit und Ordnung und der menschliche Umgang miteinander sind Voraussetzung für unser Zusammenleben.

Leipziger Land

Bestmögliche Lösungen für unsere Bürger

Es ist mir wichtig, Probleme aus meinem Wahlkreis aufzunehmen und zu helfen, die bestmöglichen  Lösungen für unsere Bürger zu finden. Da geht es zum Beispiel um Fördermittel für soziale und Infrastrukturen der Daseinsvorsorge oder Hochwasserschutz. Um konkret zu wissen, wo der Schuh drückt, stehe ich im regelmäßigen Austausch mit Vereinen, Feuerwehren, ortsansässigen Betrieben, mit den Bürgermeistern und Bürgern. Wichtig bleibt für mich, stabile Schulstandorte zu sichern und baulich-funktionale Verhältnisse für modernen Unterricht und Schulsport herzustellen. Ich habe mich beispielweise dafür eingesetzt, dass die Gemeinde Bad Lausick Fördermittel für den Bau der neuen Schulsporthalle und Außen-Sportanlagen bekommt.

Dresden

Überarbeitung des Schulgesetzes

Die 49. Grundschule auf der Bernhardstraße kann endlich saniert werden – auch dank der Gelder aus dem Investitionspaket „Brücken in die Zukunft“. 800 Millionen Euro umfasst das Förderprogramm aus Mitteln des Bundes und des Freistaats für Baumaßnahmen in Sachsens Kommunen. Ein erheblicher Teil der über 10 Millionen Euro teuren Instandsetzung des denkmalgeschützten Schulgebäudes wird aus diesem Programm finanziert. Auch an der 39. Grundschule in der Schleiermacherstraße, am Vitzthum- und dem ehemaligen Fritz-Löffler-Gymnasium werden weitere Landesmittel verbaut. Bildung bleibt auch weiterhin ein Schwerpunkt der CDU-Landespolitik. Ganz vorn auf der Agenda stehen jetzt die Lehrerausbildung und die Überarbeitung des Schulgesetzes.

Dresden

Verbesserung der polizeilichen Personalausstattung

Die Aufgabenbelastung der sächsischen Polizei ist gestiegen. Ich sehe als innenpolitischer Sprecher der Fraktion die schnellstmögliche Verbesserung der Personalausstattung als meine vordringliche Aufgabe an. Es bedarf der notwendigen finanziellen Mittel für die Nachwuchsgewinnung sowie die Aus-, Fort- und Weiterbildung im Doppelhaushalt 2017/2018. Aber auch Geld für Investitionen in Gebäude, Technik, Kommunikationsmittel und Schutzausrüstung. Ich will eine starke und zukunftsfähige Polizei. Das ist mein Auftrag!

Görlitz

Die Lehrversorgung steht an erster Stelle

Der intensive Kontakt mit den Bürgermeistern in meinem Wahlkreis ist ein wesentlicher Schwerpunkt meiner politischen Arbeit. Ebenso die Begleitung des Wagonbaus Niesky zu einem erfolgreichen Unternehmen. Fachpolitisch stand und steht die die Lehrerversorgung in Sachsen an erster Stelle. Für eine finanzielle Stabilität des Landkreises Görlitz aber ebenso aller Landkreise und kreisfreien Städte setze ich mich ein. Gleichzeitig ist es mein Ziel ein zukunftsträchtiges Schulgesetz im Landtag zu verabschieden.

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Große Städte, wie Dresden, sind Aushängeschilder Sachsens und Motor unserer Entwicklung

Große Städte, wie z.B. Dresden, sind Aushängeschilder Sachsens und Motor unserer Entwicklung. Dabei profitieren auch die Umlandregionen vom Wachstum. Trotzdem müssen wir auf eine ausgewogene Entwicklung in Sachsen achten. Schnelles Internet und moderne Infrastruktur auch auf dem Lande sind mir wichtig. Ebenso liegen mir auch moderne Sportstätten am Herzen. So bin ich stolz darauf, dass wir in den letzten Monaten in Sebnitz, Neustadt, Stolpen und Lohmen neue Sportanlagen einweihen konnten. Die Reinhardtsdorfer und Königsteiner Sportstätten stehen auf der Aufgabenliste. Kontinuierlich werde ich dafür arbeiten, dass die Städte Motor der Entwicklung bleiben, aber der ländliche Raum nicht von dieser Entwicklung abgehängt wird.

Dresden

Pumpenhäuser im Landhausstil

Seit 2002 ist viel Wasser die Elbe hinuntergeflossen, doch Ende dieses Jahres ist es endlich so weit: Der neue Deich zwischen Dresden-Kemnitz und Cossebaude wird geschlossen. Der Freistaat investierte hier insgesamt 32 Millionen Euro. Das fast sechs Kilometer lange Bauwerk schützt künftig 3100 Menschen in meinem Wahlkreis, dem Dresdner Westen, bis zu einem Wasserstand von 9,24 Metern am Pegel Dresden. In enger Abstimmung mit den betroffenen Bürgern haben wir an allen Abschnitten des Deiches Lösungen gefunden, wie sich das Bauwerk harmonisch ins Landschafts- und Ortsbild einfügt, ohne an Funktionalität zu verlieren. Pumpenhäuser im Landhausstil, mobile Spundwende und Ausgleichspflanzungen sind anschauliche Beispiele dafür. Das ist verantwortungsvolle und bürgernahe Politik!

Meißen

Der ICE bleibt in Riesa

Ich werde mich weiter vehement dafür einsetzen, dass auch künftig der ICE in Riesa hält. Die Stadt vom Fernverkehr abzukoppeln, wäre nicht nur ein falsches politisches Signal, sondern würde auch messbare Nachteile für unsere Pendler und den Wirtschaftsstandort Riesa insgesamt nach sich ziehen.

Leipzig

Penny sei Dank!

Im ländlichen Teil meines Wahlkreises hat Lidl ohne Not die Filiale geschlossen. Die Leute hatten von jetzt auf gleich keinen Nahversorger mehr und die beiden Traditions-Fleischer und -Bäcker in der Kaufhalle deutlich weniger Kunden. Ich habe mich mit anderen um eine Lösung gekümmert, eine Bürgerversammlung gemacht, Ämter sensibilisiert und mich in die Suche nach einem Nachfolger eingeklinkt. Über ein Jahr später kam der Erfolg. Penny eröffnete einen neuen Markt, die Kunden standen Schlange. Und bei der Fleischerei Werner und der Bäckerei Hickmann sind die Existenzsorgen dadurch Gottseidank auch Schnee von gestern.

Leipziger Land

Mir ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum besonders wichtig!

Als Sprecher für Wohnungs- und Städtebau ist mir die Schaffung von altersgerechtem und bezahlbarem Wohnraum besonders wichtig. Damit alle Menschen davon profitieren können, haben wir im Landtag einen Antrag zur Stärkung der sozialen Belange in diesem Bereich eingebracht. Damit wird die Wohnraumförderung im Freistaat weiter verbessert. Ich werde mich auch zukünftig dafür stark machen, dass unsere Heimat Sachsen für alle Bürger lebenswert bleibt. Gutes Wohnen leistet dazu einen wesentlichen Beitrag!

Meißen

Ich lasse niemandem im Stich, dem ich einmal meine Hilfe angeboten habe.

Als Meißnerin beschäftigen mich natürlich Themen wie der Wein und die Porzellanmanufaktur. Für diese Projekte setze ich mich neben der Frauen- und Gesundheitspolitik am stärksten ein. Mir liegt der Kontakt zu meinen Mitbürgern dabei sehr am Herzen. Ich nehme mit regelmäßigen Bürgersprechstunden, zahlreichen Terminen vor Ort, einer aktiven Präsenz auf Facebook und einem stets offenen Ohr ihre Sorgen und Wünsche auf. Außerdem engagiere ich mich ehrenamtlich. Egal ob bei einem Besuch zum Kochen in der Arche Meißen, bei Benefizkonzerten oder -spielen, bei der Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr oder dem Sammeln von Spenden für das Frauenhaus. Ich lasse niemandem im Stich, dem ich einmal meine Hilfe angeboten habe.

Meißen

Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030

Ein wichtiges Anliegen in meinem Wahlkreis ist die Ortsumgehung B2 / Wellaune. Hierzu führte ich bereits viele Gespräche vor Ort, in Dresden und in Berlin, um die große Bedeutung, die die Ortsumgehung für die Einwohner besitzt, zu erörtern. Die Kategorisierung dieses Verkehrsprojekts im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 ist ein wichtiger Schritt. Damit endlich Baurecht besteht, werde ich mir auch weiterhin bei den Entscheidungsträgern Gehör verschaffen, um das berechtigte Anliegen der Wellauner zu unterstützen.

Dresden

In Dresden muss weiter gebaut werden

In Dresden muss weiter gebaut werden: Eine Stadt wie unsere, die zur mitteldeutschen Metropole heranwächst, braucht bedarfsgerechten Wohnraum. Das Markus-Projekt in Dresden-Pieschen zeigt, dass private Investitionen eine gute Möglichkeit sind, um dem angespannten Mietwohnungsmarkt wieder etwas mehr Luft zu geben. Aus diesem Bedarf heraus unterstütze ich eine gezielte Förderung des Freistaates beim Mietwohnungsbau in Ballungszentren. Mit der Landeshauptstadt muss es uns aber noch besser gelingen, vorhandene Brachen und Flächen für Investoren zu erschließen.

Bautzen

Zahlreiche Arbeitsplätze für Braunkohlenindustrie

Wir haben die Voraussetzungen für das künftige Oberschulzentrum in Hoyerswerda geschaffen und mit Vertretern der Stadt zusätzliche Finanzierungsquellen erschlossen. In meinem Wahlkreis gelang es mir, das leidige Thema von offenen Forderungen gegenüber der Gemeinde Neschwitz in Zusammenarbeit mit Bürgermeister Gerd Schuster zu bewältigen. In der Elsterheide hoffe ich, dass der endgültige Startschuss für den Bau des Radweges zwischen Nardt und der Landesfeuerwehrschule noch in diesem Jahr erfolgt. Darauf habe ich mit vielen Unterstützern lange hingearbeitet. Im Landtag kämpfte ich für zahlreiche Arbeitsplätze der Braunkohlenindustrie und der ganzen Region. Ich werde diese mit Leidenschaft weiterhin unterstützen.

Dresden

Mehr Attraktivität für den Lehrerberuf in Sachsen

Angesichts steigender Geburtenzahlen ist es eine besondere Herausforderung, dass auch zukünftig genügend Lehrer in Sachsen zur Verfügung stehen. Mein Ziel ist es daher, dass auch im Schuljahr 2019/2020 vor jeder Klasse ein ausgebildeter Lehrer steht. Deshalb kämpfe ich für die Umsetzung geeigneter Maßnahmen, damit der Lehrerberuf in Sachsen attraktiver wird! Wir müssen im Kampf um gute Lehrer bundesweit konkurrenzfähig werden.

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Der Mittelstand ist das Rückgrat der sächsischen Wirtschaft!

Der Mittelstand ist das Rückgrat der sächsischen Wirtschaft! 90 Prozent aller Ausbildungs- und Arbeitsplätze hängen von ihm ab. Ich setze mich im Landtag für unsere kleinen und mittelständigen Unternehmen ein. Besonders am Herzen liegt mir dabei, politisch den Weg in die Digitale Zunft zu ebnen.

Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Jede Kommune ist für ein zukunftsfähiges und sicheres Schulgebäude verantwortlich

Jede Kommune ist für ein zukunftsfähiges und sicheres Schulgebäude verantwortlich. Diesen hohen Anspruch unterstützen wir, die CDU Fraktion konsequent. Die relativ kleine Stadt Liebstadt konnte diese entscheidenden Brandschutzmaßnahmen nicht aus eigener Kraft finanzieren. Im Ergebnis vieler persönlicher Gespräche mit Kommunalpolitikern, Schulleitung und Elternvertretern gelang es, kurzfristig eine Förderung aus dem Sächsischen Haushalt einzuwerben. Eine drohende Schließung der Schule wegen gefährlicher Mängel am Gebäude konnte so abgewendet werden. Ich setze mich weiter vor Ort und im Parlament für die solide Weiterentwicklung unserer Städte und Gemeinden ein.

Mittelsachsen

Die Sanierung von Schulen liegt mir ebenso am Herzen wie der Straßenbau

Eine leistungsfähige Infrastruktur sehe ich als zwingende Voraussetzung für eine wirtschaftlich gesunde Region an. Darum liegt mir die Sanierung von Schulen ebenso am Herzen wie der Straßenbau. Im Moment wird der Neubau einer Turnhalle in Döbeln geplant. Für diesen habe ich mich stark gemacht und in unzähligen Gesprächen im Landtag und in den Ministerien sichergestellt, dass es auch Fördermöglichkeiten gibt. Als Fachpolitiker bin ich froh, dass ich im Haushaltsausschuss meinen Teil für ein zukunftsfähiges Sachsen leisten darf: Nur wenn es uns gelingt, umsichtig zu wirtschaften, haben wir in späteren Jahren Geld für all das, was Sachsen zu einem besonderen Land macht. Der demografische Wandel bringt Herausforderungen mit sich. Ich habe die Vision eines generationengerechten Sachsens, in dem eine kluge Politik finanzielle Spielräume schafft.

Leipzig

Der Sport liegt mir am Herzen

Der Sport liegt mir am Herzen. Deshalb setze ich mich aktuell für den Erhalt des „Eis-Zeltes“ am Stadtrand von Leipzig ein. Die Schließung der letzten Eissportmöglichkeit unserer Stadt droht. Über 200 Kinder und Jugendliche sowie das erfolgreiche Eishockeyteam „Icefighters Leipzig“ könnten ihren Sport nicht mehr ausüben. Neben dem Vereinssport nutzen mehr als 100.000 Leipziger das sportliche Angebot und drehen in ihrer Freizeit viele Runden auf dem Eis. Ich möchte mithelfen, dass die Finanzierung, auch mit kommunaler Hilfe, auf sichere Füße gestellt wird und die einzige Eisportmöglichkeit für Leipzig erhalten bleibt.

Abgeordnete

Nordsachsen

Politisches Handeln für unseren landwirtschaftlichen Betriebe

Ich sehe für unsere landwirtschaftlichen Betriebe, die den ländlichen Raum prägen, existentielle Gefahren. Besonders die auf Milchproduktion spezialisierte Betriebe können den Preisverfall nicht kompensieren und müssen um ihre Existenz bangen. Um Schließungen und Insolvenzen zu verhindern, ist politisches Handeln gefragt. Ich mache mich dafür stark, dass Soforthilfen bei unseren Bauern ankommen und langfristige Lösungen zum Erhalt der Betriebe gefunden werden.

Leipziger Land

Sachsen Landwirte leiden unter einer schweren Preiskrise

Sachsen Landwirte leiden unter einer schweren Preiskrise. Als Mitglied des Agrarausschusses arbeite ich mit an Lösungen auf nationaler und europäischer Ebene. Dazu haben wir ein sächsisches Maßnahmenpaket beschlossen. Die Beseitigung der Hochwasserschäden von 2013 im Raum Geithain und Kohren-Sahlis war ebenso für mich ein wichtiges Anliegen. Außerdem braucht unsere Region für die wirtschaftliche Entwicklung den Weiterbau der A72. Dafür werde ich mich stark machen!

Meißen

Die innere Sicherheit ist mir Herzensangelegenheit

Die innere Sicherheit ist mir Herzensangelegenheit. Deshalb bin ich mit Polizei, Bereitschaftspolizei, Reservisten der Bundeswehr, Ordnungsämtern und Feuerwehren meines Wahlkreises im ständigen Gespräch. In einem sachsenweit einmaligen Modellprojekt installieren wir im Landkreis Meißen das Netzwerk „(Schein)-Welt Crystal“. Hier sind in den letzten Jahren neue Beratungsstellen und Ansprechpartner als Anlaufstellen für Abhängige hinzugekommen. Die Elblandkliniken können dank Förderung durch den Freistaat endlich ihre geplanten Umbauten vornehmen. So wird in Radebeul gerade die Notaufnahme neu gestaltet und der Zentral-OP erweitert. Der Neubau der Theaterwerkstätten an den Landesbühnen in Radebeul war mir ein großes Anliegen. Er sorgt für die Standortsicherheit dieses für ganz Sachsen wichtigen Theaters.

Dresden

Brücken in die Zukunft Bildung

Dresden ist rasant gewachsen und damit auch die Schülerzahlen. An vielen Schulbauvorhaben, wie der Neubau der 61. Grundschule in Rochwitz oder der Erweiterung des Gymnasiums Bühlau, hat sich der Freistaat beteiligt. Mit dem Programm „Brücken in die Zukunft“ können mit zusätzlich 105 Mio. Euro weitere zwölf Maßnahmen realisiert werden. Auch im nächsten Haushalt werden wir im Landtag wieder Fördermittel bereitstellen. Außerdem müssen wir alle Kraft und Mittel einsetzen, um auch die Unterrichtsqualität mit gut ausgebildeten Lehrern abzusichern.

Dresden

Verstärkung der Staatsanwaltschaften und des Justizvollzugs

Als rechtspolitischer Sprecher der Fraktion habe ich zahlreiche Justizeinrichtungen im Freistaat besucht und vor Ort viele Gespräche geführt. Sachsen hat ein unabhängiges und leistungsstarkes Rechtswesen. Damit dies auch so bleibt, müssen wir es weiterentwickeln. Im Parlament habe ich mich erfolgreich für eine personelle Verstärkung der Staatsanwaltschaften und des Justizvollzugs eingesetzt. Mir liegt aber auch das Thema Bürgerbeteiligung am Herzen. Mein Ziel ist es, weiterhin durch regelmäßige Stammtische, Info-Stände, Bürgersprechstunden, Vorträge und Ausstellungen einen lebendigen Austausch zwischen Politik und Bürgern zu ermöglichen.

Bautzen

Ich werde mich weiter für eine Schulpolitik im Sinne der ländlichen Räume einsetzen

Wirtschaftsförderung, Schulen, Kitas, Hochwasserschutz, Daseinsvorsorge, Vereinsleben, Freiwillige Feuerwehren und vieles mehr sind für unsere Region wichtige Themen, für die ich mich als Oberlausitzer Abgeordnete einsetze. Viele Projekte konnte ich in meinem Wahlkreis erfolgreich bei der Realisierung unterstützen, oft helfe ich Vereinen bei der Beantragung von Fördermitteln. Vielerorts unterstütze ich die FFW sowie die Jugendfeuerwehren. Vor große Herausforderungen stellt uns das neue Schulgesetz. Bei der Absicherung der Lehrerstellen erwarte ich vom Kultusministerium eine Bildungspolitik für Kinder, die diesen Namen auch verdient. Regelmäßig bin ich mit Lehrern und Elternvertretern im Gespräch - im parlamentarischen Verfahren werde ich mich weiter für eine Schulpolitik im Sinne der ländlichen Räume einsetzen.

Görlitz

Das Projektes Brautwiesenbogen konnte realisiert werden

Mithilfe von Fördermitteln des Freistaates können wir das Projekt Brautwiesenbogen realisieren, die Stadthalle sichern und den Neubau des Senckenberg-Museums vorantreiben. Beim Thema Asyl und Flüchtlinge haben wir mit Dialogforen und dezentraler Unterbringung sehr gute Erfahrungen gemacht. Das deutsch-polnische Polizeiabkommen ist vor einem Jahr in Kraft getreten. Ergänzend dazu werde ich weiter an der Umsetzung des geplanten Pilotprojekts zur Videoüberwachung an den Grenzbrücken arbeiten. Außerdem setze ich mich für eine dauerhaft gute Bahnverbindung im Fernverkehr für Görlitz und die Region ein.

Bautzen

Für mich hat Nachhaltigkeit oberste Priorität

Mehrere Jahre wurde mit dem Landkreis über die Finanzierung und einer alternativen Nachnutzung des Schulgebäudes an der Macherstasse erfolglos verhandelt. Ich führte viele Gespräche vor Ort und in Dresden. Das Ergebnis ist die Nutzung des Gebäudes als künftiges Schulungszentrum des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste. Als stellvertretender Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses achte ich beim Doppelhaushalt 2017/2018 auf eine Solidarität der Städte mit dem ländlichen Raum. Vor allem muss die Sportförderung auf dem bisherigen Niveau weitergeführt werden. Für mich hat Nachhaltigkeit oberste Priorität für die Basisinfrastruktur der Sportvereine, die ein wichtiges Bindeglied in unserer Gesellschaft sind.

Bautzen

Schaffung von Arbeitsplätzen gerade im starken Mittelstand

Sehr gefreut hat mich, dass die S94 als Umgehungstraße bei Bernsdorf freigegeben wurde. Seit Langem habe ich mich dafür eingesetzt, diese bessere Anbindung der Region an den Fernverkehr sowie die Entlastung der Bürger von Lärm und Verkehr zu erreichen. Auch die Sanierung der Grundschule sowie den Bau der Mehrzweckhalle in Ullersdorf und die Sanierung der Sporthalle in Großerkmannsdorf ist in die Wege geleitet worden. Das ist gut für die Lehrer und Schüler. Im Mittelpunkt meiner Arbeit bleibt die wirtschaftliche Entwicklung und damit die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, gerade im starken Mittelstand. Besonders die touristische Erschließung und die Entwicklung des Lausitzer Seenlandes liegen mir am Herzen.

Leipziger Land

Ich unterstütze ausdrücklich die Zusammenarbeit der Kommunen des Wurzener Landes

Über viele Jahre habe ich mich für den Bau des Schul-, Gesundheits- und Seniorensportzentrum in Falkenhain eingesetzt. Es freut mich sehr, dass die Bemühungen gefruchtet haben und im nächsten Jahr das 3,6 Millionen Euro teure Projekt übergeben wird. Der Freistaat fördert es mit 1,8 Millionen Euro. Diese Mittel sind gut angelegt und ich hoffe, dass die Bauarbeiten nun weiter zügig vorangehen und dies vor allem unfallfrei. Mein Wahlkreis ist stark durch den ländlichen Raum geprägt. Um bei der künftigen Entwicklung unserer Region Schritt halten zu können, unterstütze ich ausdrücklich die Zusammenarbeit der Kommunen des Wurzener Landes und die damit verbundenen Aktivitäten.

Meißen

Das Thema Patriotismus liegt mir sehr am Herzen

Das Thema Patriotismus liegt mir sehr am Herzen. Ich wünsche mir einen unverkrampften Umgang mit den Symbolen unseres Landes und unterstütze daher die Bestrebungen zur Einführung einer Hymne für Sachsen. Patrioten lieben ihr Land und laden andere ein, sich anzuschließen. Dazu bin ich mit Musikern, Chören und interessierten Bürgern im Gespräch. Zusammen in einem kleinen und engagierten Bürgerforum sammeln wir Liedvorschläge und informieren zum Thema. Wir erfahren viel Zuspruch für die Idee einer Sachsen-Hymne und stehen dennoch am Anfang eines Weges, der noch sehr lang sein wird.

Leipzig

Umfassendes Sicherheitskonzept für Leipzig

Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, die Personalsituation der Polizei im Direktionsbereich Leipzig zu verbessern. Zu einer gewissen Entlastung hat dabei auch die Wiedereinführung der Sächsischen Wachpolizei beigetragen. Ich fordere seit geraumer Zeit die Erarbeitung eines umfassenden Sicherheitskonzeptes für Leipzig. Durch meinen starken medialen Einsatz zu diesem Thema, glaube ich auch eine leise wachsende Sensibilisierung bei der Stadtverwaltung zu erkennen, was einen konsequenteren Umgang mit Straftätern jeglicher Couleur angeht.

Nordsachsen

Der ländliche Raum ist lebens- und liebenswert

Der ländliche Raum ist lebens- und liebenswert. Vereine und Verbände pflegen Traditionen, Brauchtum und Handwerk. Sie sind für viele die Heimat ehrenamtlichen Tätig seins. Mein Einsatz gilt seit Jahren, den Menschen außerhalb unserer Region diese Vorteile zu vermitteln. Wo kann es besser geschehen als zu besonderen Höhepunkten, die in den kleinen Städten und Gemeinden stattfinden. Deshalb haben wir in Oschatz Anfang Juni mit 46.000 Besuchern die zweite kleine Gartenschau auf dem Gelände der 2006er Landesgartenschau gefeiert. In Torgau findet vom 16. bis zum 18. September 2016 das Landeserntedankfest statt. Auch hier bringe ich mich aktiv ein.

Sächsische Schweiz - Osterzgebirge

Verbesserung des touristischen Umfeldes

Die Tourismusbranche stellt in meinem Wahlkreis eine wesentliche Wirtschaftsgröße dar. Deshalb bin ich sehr froh, dass in diesem Jahr mit dem Wiederaufbau des zweiten Bauabschnittes der Weißeritztalbahn von Dippoldiswalde nach Kipsdorf begonnen wurde. Ich werde mich weiterhin aktiv dafür einsetzen, dass eine Verbesserung des touristischen Umfeldes entlang der Bahnstrecke erreicht wird, denn nur so können wir vermehrt Gäste für eine Bahnfahrt begeistern. Vor Kurzem habe ich die Schirmherrschaft für das Bob-Allianz-Team von Bobpilot Nico Walther aus Altenberg übernommen. Es ist mir schon immer ein große Anliegen, den Wintersport in unserer Region zu unterstützen. Als Schirmherrin werde ich in der kommenden Zeit versuchen, Unterstützer für das Bob-Team zu gewinnen.

Görlitz

Jedem Haus sein Glasfaserkabel!

Die Qualität der Oberlausitz als Lebens- und Wirtschaftsraum wird wesentlich durch den konkurrenzfähigen Zugang zum weltweiten Datennetz mitbestimmt. Ich trete für eine Infrastrukturpolitik ein, die auch auf diesem Gebiet gleichwertige Bedingungen in Stadt und Land garantiert. Die Fördermittel von Bund und Land müssen so eingesetzt werden, dass eine datentechnische Zweiklassengesellschaft vermieden wird. Ich werde auch in Zukunft dafür eintreten, dass die Oberlausitzer Städte und Gemeinden bei ihren Anstrengungen, dieses Ziel zu erreichen, durch den Freistaat finanziell und organisatorisch unterstützt werden. Moderne Daseinsvorsorge bedeutet: Jedem Haus sein Glasfaserkabel – auch in der Oberlausitz.

Görlitz

Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel

Ich setze mich besonders für bessere Bedingungen in der Bildungsarbeit ein. So erhalten Kinder – gleich welcher Herkunft – die Chance, später erfolgreich in das Berufsleben zu starten. Dazu gehören eine verbesserte Betreuungssituation für aktive Bildungsarbeit in unseren Kindertagesstätten, verlässliche Bedingungen und weiterhin eine hohe Qualität in den sächsischen Schulen. Außerdem der Zugang zum lebenslangen Lernen an Volkshochschulen bis hin zum Hochschulbereich im ländlichen Raum. Gute Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel für eine funktionierende Gesellschaft und unsere soziale Marktwirtschaft.

Bautzen

Waggonbau in Sachsen unterstützen!

Seit 1991 ist es mir ein großes Anliegen, den Waggonbau in Sachsen von der Treuhand über die DWA bis hin zu Bombardier zu unterstützen. Mit dem Schienenfahrzeugbau bei Bombardier verfügt die Oberlausitz über ein bedeutendes, hochmodernes Industrieunternehmen, dessen Standorte für die Zukunft gesichert werden müssen! Es ist nicht hinnehmbar, dass die Oberlausitz nach einem schmerzhaften Anpassungsprozess in den zurückliegenden 20 Jahren wieder Arbeitsplätze verlieren soll. Neben den fast 3000 Mitarbeitern werden derzeit mindestens weitere 6000 in den Zulieferunternehmen beschäftigt.

Zwickau

Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur

Der Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur zur Förderung von Wirtschaft, Handel und Gewerbe liegt mir in Zwickau besonders am Herzen. Dabei hat der gerade begonnene Ausbau des B175-Knotens am Zwickauer VW-Werk höchste Priorität. Zudem können wir mit sächsischen Fördermitteln nun endlich das Gewandhaus sanieren und die soziale Infrastruktur im ESF Fördergebiet Bahnhofsvorstadt aufwerten.

Mittelsachsen

Kitas und Schulen saniert

Zurzeit beschäftige ich mich in Dresden mit den Themen Schulgesetz, Kulturraum und Verkehr. Insbesondere im Schulgesetz sind aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und neue pädagogische Erkenntnisse zu berücksichtigen. Zwei Ziele verfolge ich dabei besonders: Erstens müssen die Oberschulen gestärkt werden. Sie sind die Grundlage für eine moderne duale Ausbildung. Denn der sächsische Mittelstand braucht erfolgreiche Oberschüler als zukünftige Facharbeiter. Und zweitens muss die digitale Bildung weiter vorangetrieben werden. Dies ist eine entscheidende Basis, um in Sachsen zukunfts- und wettbewerbsfähig zu bleiben. Dafür benötigen die Schulen schnelle Breitbandanschlüsse, moderne Technik und gut ausgebildete Lehrer.

Erzgebirge

Ausstattung der Förderprogramme

Mehrfach konnte ich Gemeinden in meinem Wahlkreis bei der Beschaffung von Fördermitteln unterstützen, zum Beispiel für den Brandschutz in Schulen. Dazu führte ich mit den Bürgermeistern Gespräche in der Sächsischen Aufbaubank und den Fachministerien. Damit die Kommunen auch weiterhin investieren können, werde ich mich für eine gute Ausstattung der Förderprogramme einsetzen. Die Sicherheit der Bürger hat für die CDU-Landtagsfraktion höchste Priorität. Der Stellenabbau bei der Polizei wurde deshalb gestoppt und wir wollen 1.000 zusätzliche Beamte einstellen. Als Mitglied des Arbeitskreises für Innenpolitik achte ich darauf, dass die Bedarfe der Polizei bei den Haushaltsverhandlungen berücksichtigt werden.

Chemnitz

Brücken in die Zukunft

Dieses Vorhaben konnte ich erfolgreich unterstützen. Eine Kita, Spielplätze sowie die Grundschulen in Harthau und Reichenhain profitieren vom Investitionspaket „Brücken in die Zukunft“, ebenfalls können Lärmschutzmaßnahmen am Südring umgesetzt werden. Ein für mich wichtiges Vorhaben bleibt die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens in Jahnsdorf zum besseren Schutz der Menschen von Klaffenbach, über Harthau und Altchemnitz bis in das Stadtzentrum. Nach wie vor sind die Lärmschutzmaßnahmen an der B174 völlig unzureichend. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden, damit die Anwohner wieder ruhiger leben können.

Erzgebirge

Novellierung der Tourismusstrategie

Schon seit Langem habe ich mich mit Verantwortungsträgern vor Ort für eine sinnvolle Nachnutzung der ehemaligen Jägerkaserne in Schneeberg engagiert. Die jetzt dort stattfindende Ausbildung junger Polizisten ist ein sichtbarer Erfolg dieses Engagements und sorgt zudem landesweit für eine bessere Personalsituation bei der Polizei. Als tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion trage ich dazu bei, dass sich die Branche in Sachsen weiter erfolgreich entwickeln kann. Nahziele dazu sind die Verbesserung der Finanzausstattung der Tourismusverbände durch Einführung einer Gästetaxe bzw. Fremdenverkehrsabgabe, sowie die Novellierung der Tourismusstrategie 2020.

Vogtland

Modernes Feuerwehrauto

Die Stadt Schöneck benötigte seit Langem ein modernes Feuerwehrauto, da das alte IFA-W50-Tanklöschfahrzeug keinen TÜV mehr bekam. Allein aus dem Haushaltsetat der Stadt war eine Ersatzbeschaffung aber nicht finanzierbar. Die Richtlinie Feuerwehrförderung des Freistaates Sachsen bot die notwendige finanzielle Unterstützung, den Antrag hierzu begleitete ich gern und so konnte am 4. Juni endlich das neue Fahrzeug übergeben werden.

Erzgebirge

Erhalt der Strecken der Erzgebirgsbahn

Uns ist es gelungen, die Wasserentnahmeabgabe abzuschaffen! So konnten wir den Wasserkraftanlagenbetreibern Planungs- und Investitionssicherheit geben. Ich möchte, dass unser Erzgebirge eine liebens- und lebenswerte Region bleibt. Dazu gehört eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur. Diese ist sowohl für Touristen wie auch die Menschen, die hier leben, wichtig. Ich setze mich unter anderem für den Erhalt der Strecken der Erzgebirgsbahn ein.

Chemnitz

Stärkung der Jugendarbeit

Als Jugendpolitiker habe ich mich im vergangenen Jahr insbesondere mit dem Thema der Schulsozialarbeit befasst und mich für ein eigenes Landesprogramm eingesetzt. In den Eckpunkten des kommenden Haushalts ist dieses nun mit 15 Millionen Euro jährlich vorgesehen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen werde ich weiter an diesem Projekt arbeiten, da es für eine merkliche Stärkung der Jugendhilfelandschaft ins Sachsens Städten und Landkreisen sorgen wird – nicht zuletzt auch in meiner Heimatstadt Chemnitz!

Mittelsachsen

Großzügige Förderung durch Europa

Als im Herbst vergangenen Jahres der Zuschlag für die 8. Landesgartenschau an Frankenberg fiel, habe ich mich sehr gefreut. So hat sich die ganze Mühe im Vorfeld ausgezahlt. Für die Stadt eröffnet sich mit der Gartenschau eine einmalige Chance, ganze Quartiere aufzumöbeln, Ruinen abzureißen, Häuser zu sanieren, Straßen und Gassen zu erneuern und ein attraktives Wohnumfeld zu gestalten. Dank großzügiger Förderung durch Europa, Bund und Land kann sich Frankenberg das leisten. Mit der Weitergabe von Städtebaumitteln an private Hausbesitzer erreichen wir einen weiteren Investitionsschub, denn diese erfahren Unterstützung, investieren eigenes Geld und vergeben ihre Aufträge an regionale Unternehmen. Ich bin froh, dass ich diesen Prozess als Landtagsabgeordnete und Stadträtin aktiv mitgestalten kann.

Abgeordnete

Chemnitz

Solidarisch, nachhaltig, für eine gerechte Ordnung

Der ländliche Raum ist für den Wirtschaftsstandort Sachsen unersetzbar. Mittelständische Firmen haben sich hier in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten zu leistungsstarken Unternehmen profiliert. Die Caralux LED- und Neonlichttechnik GmbH im Norden Leipzigs ist ein Beispiel dafür. Aus einem Drei-Mann- Betrieb entwickelte sich in dem eher unscheinbaren 371-Seelen-Ort Lemsel in der Gemeinde Rackwitz seit 1997 eine inzwischen international agierende Firma mit insgesamt 80 Beschäftigten. „Der Freistaat Sachsen hat mit Investitions- und Standortförderung viele der Firmen auf ihrem Weg begleitet. Solche Rahmenbedingungen brauchen unsere Firmen im ländlichen Raum auch weiterhin“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Tiefensee in einem Gespräch mit Caralux Geschäftsführer Gerd Martin. „Deshalb ist es für mich der kontinuierliche Kontakt zu unseren Firmen im Landkreis wichtig, um bei Bedarf Hilfestellungen anzubieten.“ Bei dem jüngsten Besuch von Carolux stand die Erweiterung des Unternehmens am Standort Lemsel im Fokus. „So richtig voran geht es derzeit nicht“, erklärte Gerd Martin. Eine als Bauland ausgewiesene Fläche, die Caralux zur Erweiterung kaufte, erwies sich als »Grüne Wiese«. Der Bau einer weiteren Produktionshalle und von Sozialeinrichtungen verzögert sich, weil seit Monaten mit dem Denkmalschutz keine Einigung über Sanierung, Teilabriss und Neubau eines verfallenen Herrenhauses in unmittelbarer Nachbarschaft erzielt werden könne. „Dabei sucht die Gemeinde seit 25 Jahren jemanden, der sich des Gebäudes annimmt. Seit gut zehn Jahren steht das Herrenhaus leer“, so Martin. Volker Tiefensee erörterte mit ihm Lösungsansätze. Er sei überzeugt, so der CDU-Landtagsabgeordnete, dass Lösungen gefunden würden, um die Herstellung innovativer Technologien in Lemsel weiter ausbauen zu können. (uw)

Zwickau

Innovativer Freistaat

Ich habe mich beim Präsidenten des Sächsischen Landtages für die Austragung des diesjährigen „Tag der Sachsen“ in Limbach-Oberfrohna stark gemacht. Nun freue ich mich nach vielen Abstimmungsgesprächen vor Ort darauf, dass Sachsens größtes Volksfest in meine Heimatstadt kommt. Wir erwarten viele Besucher aus dem ganzen Freistaat. Das bietet für die Stadt eine einmalige Möglichkeit, sich überregional zu präsentieren. Als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses ist es mir besonders wichtig, dass unser Freistaat auch zukünftig wettbewerbsfähig und innovativ bleibt. Wir müssen ein Sachsen schaffen, welches neue Unternehmen anzieht und in dem Unternehmer ihre Ideen unkompliziert umsetzen können.

Zwickau

Sehr wichtig ist für mich die Unterstützung der Wirtschaft und der Landwirtschaft

Eine wichtige Aufgabe als Abgeordnete ist für mich die Wahlkreisarbeit. Unabhängig von den Pflichten im Landtag erlebe ich meine Tätigkeit oft „als Schmiermittel im gesellschaftlichen Räderwerk“. Besonders in unserer kleinteiligen Region ist die Bandbreite der Anliegen breit gefächert. Die Palette reicht vom städtebaulichen Denkmalschutz über Abwasserprobleme bis hin zu ganz persönlichen Fragen des täglichen Lebens. Sehr wichtig ist für mich die Unterstützung der Wirtschaft und der Landwirtschaft. Denn Unternehmer und Landwirte schaffen mit ihren Mitarbeitern die Grundlage für den Wohlstand unseres Freistaates.

Erzgebirge

Eisenbahnstrecke bleibt befahren

Mit meinen Kollegen aus dem Erzgebirge habe ich erreicht, dass die Eisenbahnstrecke zwischen Schwarzenberg und Annaberg-Buchholz befahren bleibt. Die Erzgebirgische Aussichtsbahn dient nicht nur dem Tourismus, sondern ist auch für unsere Familien ein Magnet. Wichtig ist mir außerdem, dass wir auch in Zukunft eine ausreichende medizinische Versorgung in unserer Region haben. Mit den niedergelassenen Ärzten, den Krankenhäusern und weiteren Akteuren werde ich dafür kämpfen!

Vogtland

Gute Ausstattung der investiven Sportförderung

Einen wichtigen Auftrag sehe ich bei der Förderung und Unterstützung von Sportvereinen und beim Schulhausbau. Deshalb habe ich mich immer für die Umsetzung in Dresden stark gemacht. Vorhaben wie die Generalsanierung der Turnhalle für die Grundschule am Wartberg, die Heizungserneuerung in der Rückert-Grundschule oder der Kunstrasenplatz in Jößnitz sind nur einige Beispiele. Auch in der kommenden Haushaltsberatung werde ich mich wieder massiv für eine gute Ausstattung der investiven Sportförderung einsetzen.

Erzgebirge

Ich unterstütze die Bürgerinitiativen und betroffene Kommunen nachhaltig

Unsere Region braucht das Straßenbauvorhaben B 174 mit den Ortsumgehungen Hohndorf/ Großolbersdorf und Reitzenhain. Ich unterstütze die Bürgerinitiativen und betroffene Kommunen seit längerer Zeit nachhaltig. Sie tragen dazu bei, den erforderlichen öffentlichen Druck aufrechtzuerhalten. Denn mit der bisherigen Entwicklung und dem Zeitablauf bin ich wie sie unzufrieden. Gegenwärtig leidet die Akzeptanz des politischen Systems. Viele Entscheidungen kommen bei den Menschen vor Ort nicht mehr an. Ich werde mich künftig verstärkt für die direkte Kommunikation einsetzen. Nur wenn es gelingt, anstehende Fragen miteinander zu erörtern oder auch getroffene Entscheidungen zu vermitteln, werden die Menschen Politik wieder innerlich akzeptieren.

Vogtland

Der Baufortschritt macht deutlich, dass es richtig ist, sich an der Seite der Menschen vor Ort und für die Heimat zu engagieren.

Die Errichtung des Vogtland-Hospizes in meiner Heimatstadt Falkenstein ist ein großartiges soziales Projekt und für mich eine Herzensangelegenheit. Apotheker und Bauherr Robert Herold treibt es mit großem privatem Engagement voran. Von Beginn an begleite ich das Vorhaben intensiv. Meine Gespräche mit dem Innenministerium haben dazu beigetragen, dass der Freistaat das Projekt im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt. Der Baufortschritt macht deutlich, dass es richtig ist, sich an der Seite der Menschen vor Ort und für die Heimat zu engagieren.

Abgeordnete

Vogtland

Offenheit in der Arbeit und Nähe zu den Menschen vor Ort lassen erst Vertrauen in Politik entstehen

Offenheit in der Arbeit und Nähe zu den Menschen vor Ort lassen erst Vertrauen in Politik entstehen. Dieses wird gebraucht, um Anliegen voranzubringen und schließlich Lösungen zu erreichen. Aus dem Grund ist es mir wichtig, Zeiten und Orte zu finden, an denen ich mit den Menschen im Gespräch bin. Die eingeführten Dialogforen im Wahlkreis bieten dafür eine gute Möglichkeit und haben sich bewährt. Ein großes Anliegen für die nahe Zukunft ist für mich, die Ausrichtung der sächsischen Bildungspolitik zukunftsorientiert mitzugestalten. Zeitgemäße und moderne Lösungen dafür zu finden – ohne dabei das erreichte hohe Niveau abzuschwächen – erfordert vollen Einsatz.

Abgeordnete

Mittelsachsen

Als behindertenpolitischer Sprecher meiner CDU-Fraktion konnte ich behilflich sein, die notwendigen Fördermittel zu erlangen

Das unter Denkmalschutz stehende Mayoratsgut in Großhartmannsdorf wird neben seinem musealen Wert auch für viele kulturelle Veranstaltungen der Gemeinde genutzt. Leider verfügt der Saal im Obergeschoss nicht über einen behindertengerechten Zugang. Der Bürgermeister der Gemeinde erbat deshalb zu einem runden Geburtstag anstelle von Geschenken finanzielle Unterstützung für dieses Projekt. Als behinderten-politischer Sprecher meiner CDU-Fraktion konnte ich behilflich sein, die notwendigen Fördermittel zu erlangen. Auch ein erfolgreiches Gespräch mit der oberen Denkmalbehörde wurde geführt, um die erforderlichen Genehmigung zu erhalten.

Zwickau

Ein wichtiges Anliegen in dieser Legislaturperiode war die Sanierung des Leichtathletikzentrums

Ein wichtiges Anliegen in dieser Legislaturperiode war die Sanierung des Leichtathletikzentrums des Sportvereins SG Motor Thurm in Mülsen OT Stangendorf. Der Freistaat war bei einem Gesamtvolumen von über 1,6 Millionen Euro mit an der Sanierung und Erweiterung beteiligt. Dieses moderne Zentrum ist ein gutes Zeichen für die Vereine vor Ort, um ein reges Gemeindeleben zu ermöglichen. Ich werde mich auch weiterhin für die Stärkung und Förderung des ländlichen Raumes in Dresden einsetzen. Ein Ziel für die nächste Zeit ist dabei auch die Erstellung eines Maßnahmenkataloges für landwirtschaftliche Betriebe.

Mittelsachsen

Wiederherstellung der verbliebenen Flutschäden

Mit großer Bestürzung denke ich an die Ereignisse des Juni-Hochwassers 2013 zurück. In meinem Wahlkreis, wie in ganz Sachsen und darüber hinaus, hinterließ die Flut ihre verheerenden Spuren. Diese Zeichen der Naturgewalt galt es anschließend zu beseitigen, die ins Leben gerufenen Soforthilfeprogramme konnten die größte Not lindern. Der Wiederaufbau schritt rasch voran, doch die Höhe der dritten Tranche des Aufbauhilfefonds von Bund und Ländern (AHF) war lange Zeit ungewiss. Im Februar dieses Jahres konnte in den von Sachsen für alle Bundesländer geführten Verhandlungen mit dem Bund eine Summe von 2,3 Milliarden Euro für die Wiederherstellung der verbliebenen Flutschäden erreicht werden. Diese Mittel ermöglichen es auch den Kommunen meines Wahlkreises, die letzten Hochwasserspuren zu beseitigen.

Zwickau

Breitbandausbau überall fördern

Durch meine Vermittlung kamen der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement und die Polizeidirektion Zwickau an einen Tisch, um die lang diskutierte Erweiterung des Werdauer Polizeireviers zu beschließen. Noch in diesem Jahr kann mit dem Bau begonnen werden. Dies bedeutet, dass der Standort Werdau gestärkt und unsere Region sicherer wird. Als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses trete ich in den aktuellen Haushaltsverhandlungen für eine starke Region ein. Wir müssen einen flächendeckenden Breitbandausbau fördern und neue Unternehmen in der Region ansiedeln. Wir stehen zum kommunalen Brandschutz und fördern auch künftig Feuerwehrtechnik, Gerätehäuser und Nachwuchsarbeit.

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