Darum brauchen wir ein neues Schulgesetz

Sachsens Bildungssystem ist bundesweit Spitze. Die rechtlichen Grundlagen sind aber in die Jahre gekommen. CDU-Schulpolitiker Lothar Bienst erklärt ihre Modernisierung

Sachsens gegliedertes Schulsystem ist im Bundesvergleich sehr erfolgreich und behauptet sich bereits zum zehnten Mal an der Spitze des „Bildungsmonitors“, eines bundesweiten Leistungsvergleichs. Nach zwölf Jahren wird das sächsische Schulgesetz nun reformiert.

„Wir haben mit der CDU ein sehr erfolgreiches Bildungssystem in Sachsen aufgebaut. Das aktuelle Schulgesetz ist jedoch älter als Facebook, Youtube und Co. Wir dürfen nicht stillstehen. Die Gesellschaft entwickelt sich weiter und Schule muss damit Schritt halten“, erklärt Lothar Bienst, der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag. Er weiß, wovon er spricht. Denn Bienst ist Berufsschullehrer.

In das neue Schulgesetz werden auch veränderte Rechtslagen eingearbeitet. Zum Beispiel die in der UN-Behindertenkonvention vereinbarte Inklusion. „Außderdem wollen wir Schulen im ländlichen Raum erhalten. Bei zu geringen Schülerzahlen gab es dafür bisher keine gesetzliche Grundlage. Das ändern wir“, so Bienst. Verbindliche Regeln für jahrgangsübergreifenden Unterricht garantieren künftig den Erhalt der Schulen im ländlichen Raum trotz sinkender Schülerzahlen.

„Schule geht alle etwas an“, betont er. Deshalb wurde bei der Novellierung des Schulgesetzes auf offenen Gedankenaustausch und direkte Einflussmöglichkeit der Bürger gesetzt. Die CDU-Fraktion hat bereits vor einem Jahr Dialogveranstaltungen mit Lehrern, Eltern und Schülern zur Gesetzesänderung geführt.

Viele langjährige CDU-Positionen finden sich im Entwurf der Gesetzesänderung wieder. Zum Beispiel der Erhalt der Zweigliedrigkeit des Schulsystems mit der Oberschule als Herzstück. „Unser Leitgedanke lautet: So viel Veränderung wie nötig und so viel Kontinuität wie möglich“, erklärte dazu kürzlich die sächsische Kultusministerin Brunhild Kurth. Zum Wohl der Schüler wird auf bildungspolitische Experimente verzichtet!

Fakt ist: Das aktuelle Schulsystem ist erfolgreich. Es grundlegend zu ändern, wie es die Opposition will, gefährdet das bisher hohe Niveau. Dazu würde der Verzicht auf das eingespielte System aus Grund- und Oberschule mit Gymnasium nur enorme Kosten verursachen! So müsste alles, von Gebäuden bis zur Lehrerausbildung, für viel Geld einer neuen Struktur angepasst werden.

„Der Vorteil der Schulgesetz-Novelle ist, dass mit dem Erhalt des Bewährten auch die großen Herausforderungen der Zukunft gemeistert werden können“, sagt Bienst. Die Eigenverantwortung der Schulen wird noch mehr gestärkt. Der gestiegenen Bedeutung politischer und historischer Bildung sowie der Medienkompetenz wird Rechnung getragen – zukünftig sind diese Themen Unterrichtsschwerpunkte. So wird Sachsens Bildung auch in Zukunft Spitze bleiben!

Damit das neue Gesetz pünktlich zum Schuljahr 2017/2018 in Kraft treten kann, will die CDU-Fraktion es mit der Regierungskoalition noch in diesem Jahr im Landtag beschließen.

Fakten

Laut Landesamt für Statistik besuchen rund 400.000 Schüler eine von 1.483 allgemeinbildenden Schulen. Sie werden von rund 29.000 Lehrern und 1.430 Referendaren unterrichtet. 85 % der sächsischen Schulen befinden sich in öffentlicher Trägerschaft, 34.238 Schüler besuchen eine der 203 Freien Schulen. Gymnasiasten können aus bis zu neun Fremdsprachen-Angeboten wählen. Es gibt 13 zweisprachige sorbisch-deutsche Schulen. In Sachsen legen 31 % der Schüler das Abitur ab, 2016 schafften 191 von ihnen die Bestnote 1,0.

Foto: ©Istockphoto.com/Susan Chiang

Ihr Feedback ist uns wichtig!
Fanden Sie den Artikel interessant?