Wir bringen Sachsen weiter voran

Verkehrspolitiker Andreas Nowak erklärt, welche wichtigen Verbindungen für die Zukunft des Freistaates gebaut werden müssen

In Berlin wird der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) verhandelt. Dieser soll Ende des Jahres verabschiedet werden und wird dann bis 2030 gelten. „Während die sächsischen Straßen dabei halbwegs ordentlich vertreten sind, machen die Bahnstrecken noch Sorgen. Hier wollen wir deutliche Nachbesserungen“, verlangt Nowak.

Konkret betrifft das die Verbindung Dresden–Görlitz, die Neubaustrecke von Dresden nach Prag und die Strecke Chemnitz–Leipzig. Während die ersten beiden Strecken nach Görlitz und Prag im Entwurf stehen, ist Chemnitz–Leipzig im ersten Anlauf nicht in den Bundesverkehrswegeplan gekommen. Erst im Juli wurde in Berlin ein Bedarf für diese Strecke festgestellt und der Plan korrigiert.

„Das ist wichtig, weil Chemnitz die einzige deutsche 200.000-Einwohner-Stadt ohne Fernverkehr ist“, sagt Nowak. „Im gesamten Ballungsraum leben 1,6 Mio. Menschen. Wir brauchen diese Strecke.“

Die zweite große Baustelle sind die sogenannten Regionalisierungsmittel. „Aus denen werden unsere Nahverkehrszüge bezahlt. Sie kommen vom Bund und werden im Freistaat an die regionalen Zweckverbände ausgezahlt, die dann die Verkehre organisieren“, erklärt Nowak.

Hier wurde lange zwischen den Bundesländern verhandelt. Die westliche Mehrheit wollte eine Regelung durchsetzen, die die Ostländer deutlich benachteiligt hätte.

Durch das gemeinsame Kämpfen der Ost-Ministerpräsidenten und auch durch 200 Mio. Euro mehr vom Bund ist das vom Tisch. Der CDU-Verkehrsexperte: „Bis 2030 werden jetzt jährlich mindestens 8,2 Mrd. Euro für den Nahverkehr in Deutschland ausgegeben.“ Sachsen wird sein bisheriges Niveau bei den Zügen im Regionalverkehr halten können. „Und die Zweckverbände müssen aus Geldgründen keine Strecken stilllegen“, verspricht Nowak.

Foto: ©Istockphoto.com/Susan Chiang

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