Sachsens erfolgreiches Schulsystem fit machen für die Zukunft!

Mehr als sechs Monate hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags gemeinsam mit der SPD-Fraktion über die Novellierung des Schulgesetzes verhandelt. Dabei galt es, einen Ausgleich zwischen der Vielzahl berechtigter Einzelinteressen zu finden, die Schulträger, Lehrerverbände, der Landeseltern- und Landesschülerrat, aber auch der Freistaat Sachsen in der gemeinsamen Verantwortung für die schulische Bildung haben.

In Anbetracht der Ergebnisse hat sich die durchaus zeitintensive Arbeit gelohnt. Es ist uns gelungen, das sächsische Schulsystem in den erfolgreichen Strukturen zu bewahren und gleichzeitig qualitativ inhaltlich weiterzuentwickeln.

Das neue Schulgesetz steht für uns unter der Überschrift: Evolution statt Revolution.

Mit Beschluss des Sächsischen Landtags am 11. April 2017 ist damit eines der wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben in dieser Legislaturperiode zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. In vielen Teilen wird das Gesetz zum Schuljahr 2018/2019 in Kraft treten. Uns war es ein wichtiges Anliegen, eine Vielzahl wichtiger Normen bereits zum kommenden Schuljahr 2017/2018 wirksam werden zu lassen.

Bereits im Oktober 2016 hatte die Staatsregierung ein Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung in Sachsen vorgestellt, das die Koalitionsfraktionen mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 im Dezember im Landtag beschlossen haben. Sachsen wird mit zusätzlich rund 213 Millionen Euro in diesem und im kommenden Jahr für mehr Lehrkräfte an den Schulen sorgen.

Wir sind zuversichtlich, dass uns mit diesem neuen Schulgesetz und dem Lehrermaßnahmenpaket wichtige Schritte nach vorn gelingen. Damit wird sich unser im bundesweiten Vergleich erfolgreiches Bildungssystem in seinen Grundzügen gut etablieren.

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