Sebastian Gemkow MdL
Freie Radios können weitersenden - Gegenwärtige Diskussion keine Existenzfrage
Im Streit um die Zukunft der nichtkommerziellen Radios in Sachsen erklärt Sebastian Gemkow, medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages:
„Eine Finanzierung über Gebührenmittel der Bürgerinnen und Bürger kommt nicht in Frage. Das wäre nämlich der Fall, wenn die Sächsische Landesmedienanstalt gesetzlich verpflichtet würde, generell anfallende Kosten für Bürgerfunk zu übernehmen. Daraus würden nicht absehbare Kosten entstehen, da jede weitere Radio- oder Fernsehinitiative, über die drei existierenden Bürgerradios hinaus, ebenfalls finanziert werden müssten. Der richtige Weg ist deshalb eine Finanzierung der Bürgerradios über bürgerschaftliches Engagement oder eine Fortführung des gegenwärtigen Modells der Kooperation mit Frequenzbetreibern wie etwa Apollo-Radio.
Prinzipiell bliebe die Arbeit der Radiomacher aber ohnehin uneingeschränkt möglich, wenn sie, wie dies bereits auch jetzt schon parallel der Fall ist, das Programm per Live-Stream im Internet verbreiten. Die Hörergemeinde ist mit dem Internet vertraut und würde ihren Sendern auch im Internet treu bleiben. Perspektivisch sind Webradios der Verbreitungsweg der Zukunft.
Durch die Verbreitung über Internet würden erheblich weniger Kosten entstehen und eine überflüssige teure Finanzierung der ohnehin auslaufenden UKW-Frequenzen durch Gelder der Bürgerinnen und Bürger vermieden.“
Dresden, 8. Dezember 2009
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