Sachsen vor Hochwasser schützen

Sachsens Hochwasserschutz deutlich verbessert

Seit der Flut 2002 investierte Sachsen über 900 Millionen Euro in die Schadensbeseitigung und rund 650 Millionen Euro in komplexe Hochwasserschutzkonzepte, um künftige Schäden gering zu halten.

Einen absoluten Schutz gegen Naturkatastrophen gibt es nicht. Der Mensch kann die Auswirkungen von Naturkatastrophen zwar eindämmen, komplett ausschalten kann er sie nicht. Die Natur ist unberechenbar und dennoch hat der Freistaat aus vergangenen Hochwasserereignissen gelernt.

Ein effektiver Hochwasserschutz setzt sich aus einer Vielzahl von Maßnahmen zusammen, die die verschiedensten Fachbereiche betreffen: Neben dem Umweltrecht sind unter anderem auch das Bau- und Planungsrecht, das Katastrophenschutzrecht betroffen und müssen miteinander koordiniert werden.

Nach der letzten Hochwasser-Katastrophe im Jahr 2013 ist festzustellen, dass die zahlreichen Anstrengungen, die seit der Flut 2002 unternommen wurden, sich aufgezahlt haben. Dennoch wurden bisher umgesetzte und in Zukunft noch geplante Schutzmaßnahmen nochmals überprüft und teilweise überarbeitet.

Moderne Technik und Zusammenarbeit bei Vorhersage

Seit dem Hochwasser von 2002 hat die Staatsregierung verschiedene Maßnahmen zur Hochwasserfrüherkennung umgesetzt. Der Lohn dieser Bemühungen ist, dass im Vergleich zu 2002 der Vorhersagezeitraum von 24 auf 60 Stunden erhöht werden konnte. Damit haben Hilfskräfte und Betroffene deutlich mehr Zeit gewonnen, um Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Die Informations- und Meldewege wurden verbessert und der Hochwassernachrichtendienst komplett neu aufgestellt.

Seit dem Hochwasser von 2002 hat der Freistaat verschiedene Maßnahmen zur Hochwasserfrüherkennung umgesetzt. Der Lohn dieser Bemühungen ist, dass im Vergleich zu 2002 der Vorhersagezeitraum von 24 auf 60 Stunden erhöht werden konnte. Damit haben Hilfskräfte und Betroffene deutlich mehr Zeit gewonnen, um Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Die Informations- und Meldewege wurden verbessert und der Hochwassernachrichtendienst komplett neu aufgestellt.

Beschleunigung beim Genehmigungsverfahren für Hochwasserschutzanlagen

Auf der anderen Seite muss den Bürgern auch bewusst sein, dass langwierige Rechtsstreitigkeiten und Verzögerungen bei Bauprojekten den Hochwasserschutz schwächen können. Leider haben in den vergangenen Jahren derartige Auseinandersetzungen nicht wenige Hochwasserschutzprojekte in der Realisierung verzögert. Dies zu verhindern ist unser Anliegen. Deshalb muss auch in Zukunft der Bürger dafür sensibilisiert werden, dass geplante Baumaßnahmen beim Hochwasserschutz in ihrem Interesse sind.

Auf der anderen Seite muss den Bürgern auch bewusst sein, dass langwierige Rechtsstreitigkeiten und Verzögerungen bei Bauprojekten den Hochwasserschutz schwächen können. Leider haben in den vergangenen Jahren derartige Auseinandersetzungen nicht wenige Hochwasserschutzprojekte in der Realisierung verzögert. Dies zu verhindern ist unser Anliegen. Deshalb muss auch in Zukunft der Bürger dafür sensibilisiert werden, dass geplante Baumaßnahmen beim Hochwasserschutz in ihrem Interesse sind.

Planerische Vorsorge in der Fläche

Seit der Flutkatastrophe von 2002 setzt Sachsen verstärkt auf Maßnahmen der Renaturierung. Dort, wo es möglich ist, soll den Flüssen mehr Raum gegeben werden. In den nächsten Jahren soll die Hochwasservorsorge in der Fläche weiter ausgebaut werden, um den Wasserrückhalt zu erhöhen. Überschwemmungsgebiete sollten möglichst nicht als Bauland genutzt werden. Gleichzeitig sollen weitere Gewässerabschnitte und Auen renaturiert, Ufermauern durch Böschungen ersetzt und Gewässerrandstreifen durchgängig eingerichtet werden.

Konsequenter Selbstschutz

Noch wichtiger als die Hochwasserschutzmaßnahmen an den Flüssen ist der Selbstschutz der betroffenen Bürger. Jeder potenziell Betroffene muss an seinem Eigentum Vorsorge treffen, damit ein Hochwasser möglichst keine oder nur geringe Schäden anrichten kann. Deshalb muss in überschwemmungsgefährdeten Gebieten ein besonderer Schwerpunkt auf die private Hochwasservorsorge gelegt werden.

Der Freistaat steht den Betroffenen hierbei beratend zur Seite. So hat Das Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft etwa den Landesverband Sachsen/Thüringen der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) beauftragt, die Mitarbeiter der Kommunen, der Katastrophen- und Brandschutzbehörden, Wasser- und Feuerwehren und Interessierte mit Fachvorträgen und praktischen Übungen zu schulen und ihnen so wesentliche Kenntnisse zum richtigen Verhalten vor und während eines Hochwasserereignisses zu vermitteln.

Konkret kann die Broschüre «Hochwasser geht alle an!» als Übersicht zu verschiedenen Maßnahmen der Eigenvorsorge nützliche Hinweise geben. Zahlreiche Informationen zum Thema Schadensvorsorge bei Naturgewalten hat der Freistaat auf seinem Service-Portal Amt24 zusammengestellt.

Hier erhalten Sie weitere Informationen und Sachständen zu Hochwassersituation im Freistaat gibt es hier:

Technischer Hochwasserschutz

Im Ergebnis des Hochwassers 2013 kann festgehalten werden, dass dort, wo technische Hochwasserschutzmaßnahmen umgesetzt werden konnten, sie tatsächlich auch ihre Wirkung erzielt haben – Eilenburg, Dresden oder auch in Torgau sind hier positive Beispiele. Die Vorwarnzeiten über das ausgebaute und verbesserte Pegelmesssystem und die Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik waren vorbildlich.

Es zeigt sich, dass wir aus den Hochwasser-Situationen seit 2002 gelernt haben und die richtigen Konsequenzen gezogen wurden: Dort wo es möglich war, wurden Rückhaltebecken, Hochwasserschutzmauern und moderne Deiche gebaut, Deiche wurden verlegt, dem Fluss wurde mehr Raum gegeben. In vielen Gemeinden entlang der betroffenen sächsischen Flüsse wurden aktive und passive Hochwasserschutzmaßnahmen finanziert und realisiert.

Dennoch handelt es sich bei einem nachhaltigen Hochwasserschutz um eine Generationenaufgabe, die auch weiterhin die volle Aufmerksamkeit des Freistaates Sachsen benötigt. Hier gilt es vor Ort viel Überzeugungsarbeit zu leisten und Vorbehalte abzubauen. Die Sensibilität gegenüber solchen Hochwasserschutzmaßnahmen muss kontinuierlich aufrechterhalten werden.

Grenzenlose Zusammenarbeit gegen Hochwasser

Die Gefahren einer Flut endet nicht an Landesgrenzen: Um sich gegen die Gefährdung besser zu schützen, arbeiten Sachsen, Polen und Tschechien bei Hochwasservorhersagen und der Gefahrenabwehr zusammen.

Mehrere Flüsse in Sachsen, vor allem die Elbe, Oder und Neiße, liegen nicht nur auf deutschem Gebiet, sondern fließen auch durch die Republik Polen und die Tschechischen Republik. Hochwassersituationen an diesen Flüssen betreffen daher nicht nur den Freistaat Sachsen.

Aus diesem Grund haben wir in den vergangenen Jahren zahlreiche grenzüberschreitende Kooperationen im Bereich des Hochwasserschutzes aktiv begleitet. Insbesondere wurde der Daten- und Informationsaustausch zwischen dem neu geschaffenen Landeshochwasserzentrum Sachsen mit dem Tschechischen Hydrometeorologischen Institut sowie mit dem polnischen Institut für Meteorologie und Wasserwirtschaft intensiviert.

Das Zusammenwirken zwischen der sächsischen Landestalsperrenverwaltung und den tschechischen Wasserwirtschaftsbetrieben sowie den polnischen regionalen Wasserwirtschaftsverwaltung konnte nachhaltig verbessert werden. Schließlich hat die internationale Kommission zum Schutz der Flüsse Elbe und Oder mit ihren Maßnahmenplänen zu einer deutlichen Verbesserung des Hochwasserschutzes beigetragen.

Wir stehen dafür, dass diese vielfältigen Formen der internationalen Zusammenarbeit sowohl auf staatlicher wie auch auf kommunaler Ebene langfristig fortgesetzt werden.

Schnelle und unbürokratische Hilfe

Schäden von fast 2 Milliarden Euro hinterließ die Flut 2013 in Sachsen. Mit Hilfsprogrammen wurden Sachsens Kommunen, Unternehmen und Bürger unterstützt. Diese Hilfe war nicht selbstverständlich.

Im Juni 2014 lagen insgesamt 4.426 Anträge von Privaten, Unternehmen und Kommunen mit einem Gesamtschadensvolumen von 460 Millionen Euro vor. Der beantragte Zuschuss beträgt 353,6 Millionen Euro. Bewilligt wurden bisher 3.219 Anträge mit rund 299,8 Millionen Euro an Zuschüssen.

Für den Aufbau kommunaler Infrastruktur wurden bisher der Sächsischen Aufbaubank 963 Anträge vorgelegt. Davon sind 818 Anträge bewilligt. Der Straßenbauverwaltung wurden 649 Anträge vorgelegt, von denen 434 bewilligt wurden.

Soforthilfe

Mit einem Soforthilfe-Programm von über 30 Millionen Euro sicherte die Sächsische Staatsregierung den Betroffenen im Sommer 2013 schnelle und unbürokratische Hilfe in der Not zu. Zudem hatten sich Bund und Länder auf einen Fluthilfe-Fonds im Umfang von acht Milliarden Euro geeinigt.

Um zügig mit dem Wiederaufbau beginnen zu können, streckte Sachsens Staatsregierung für die unmittelbare Schadensbeseitigung aus der Landeskasse zunächst 85 Millionen Euro vor.

Hilfe für Privatpersonen und Familien

Außerdem wurden geschädigte Privatpersonen und Familien mit einem Handgeld in Höhe von 400 Euro pro erwachsene Person und zusätzlich 250 Euro für jedes minderjährige Kind – höchstens 2.000 Euro pro Haushalt – geholfen, sofern es sich um Schäden im privaten Haushalt und am Hausrat handelte, die im Erdgeschoss und höher eingetreten sind.

Hilfe für Hausbesitzer

Auch Eigentümer oder Eigentümergemeinschaften hochwassergeschädigter Wohngebäude konnten die Soforthilfe in Anspruch nehmen. Dafür stellte der Freistaat insgesamt 15 Millionen Euro zur Verfügung. Entsprechende Finanzmittel konnten für alle Arbeiten zur Trockenlegung, Sicherung des Hauses durch Ersetzen geschädigter Türen oder Fenster sowie zur Wiederherstellung der technischen Ausrüstung wie Heizungs- und Abwasseranlagen, Elektrik und Gas eingesetzt werden.

Hilfe für Unternehmen

Zudem wurde vom Hochwasser geschädigte Unternehmen schnelle und unbürokratische Hilfe gewährt: Es standen insgesamt zehn Millionen Euro bereit, von denen betroffene Firmen 1.500 Euro auf Antrag erhalten konnten. Außerdem konnten hochwassergeschädigte Unternehmen und Selbstständige Sozialversicherungsbeiträge im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten stunden lassen. Für Beschäftigte in Kurzarbeit hatte der Bund die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge für den Zeitraum von drei Monaten zugesagt.

Zur schnellen Beseitigung von Hochwasserschäden können von öffentlichen Ausschreibungen abgesehen werden. So können öffentliche Aufträge für Bauleistungen und andere Dienstleistungen zur Beseitigung von Flutschäden unabhängig vom Schwellenwert freihändig oder im Verhandlungsverfahren vergeben werden, sofern der Auftrag zur Beseitigung von Schäden oder Gefahren dient, die durch die Flutkatastrophe verursacht worden sind.