Gesunde Umwelt – reiche Natur

Umweltschutz aus christlicher Verantwortung

Unsere Naturschutzpolitik richtet sich nicht allein auf Schutz einzelner Gebiete und Arten, sondern auf Erhalt natürlicher Lebensgrundlagen. Dazu gehören sauberes Wasser, reine Luft und intakte Böden.

Sachsen verfügt nicht nur über eine vielfältige Natur, deren Eigenart und Schönheit bewahrt es zu wahren gilt, sondern auch über eine große Anzahl wertvoller Schutzgebiete, deren Flächenumfang sich seit 1990 mehr als vervierfacht hat.

Ergänzt um jene Gebiete, die nach europäischen besonders erhaltenswert sind, weist Sachsen auf rund 15 Prozent seiner Landesfläche einen Flächenschutz auf. Insgesamt sind aus Sachsen 270 sogenannte Fauna-Flora-Habitate und 77 Vogelschutzgebiete, die zusammen die «Natura 2000»-Gebiete bilden, in Brüssel gemeldet. Diese zusammenhängenden Schutzgebiete umfassen über 290.000 Hektar. Ziel der «Natura 2000» ist es, das wertvolle Naturerbe für kommende Generationen zu bewahren. Im Zentrum stehen die Vielfalt an Pflanzen und Tieren sowie die Sicherung ihrer Lebensräume zu erhalten.

Der aus christlicher Verantwortung abgeleitete Auftrag zur Bewahrung der Schöpfung bestärkt uns in unserer Auffassung, die Natur als Quelle unserer Existenz, unseres Wohlbefindens und Kultur zu erhalten und weiter zu entwickeln. Der Mensch ist Teil der Natur und darf sich nicht darüber hinwegsetzen. Deshalb bezieht unsere Naturschutzpolitik stets die Menschen ein.

Gegen die Ideologisierung des Umweltschutzes

Wir werben für eine höhere Akzeptanz des Natur- und Umweltschutzes. Dazu braucht es engagierte und kompetente Menschen in den Kommunen, Vereinen und Verbänden, Unternehmen und der Verwaltung.

Natur- und Umweltschutz darf sich nicht nur auf den Erlass von Vorschriften beschränken. Für eine nachhaltige Naturschutzpolitik sind einerseits konkrete Anreize notwendig, um die ökologische, ökonomische und soziale Komponente miteinander zu vernetzen und mit den Menschen vor Ort umzusetzen. Andererseits müssen durch Einbeziehung der Eigentümer notwendiges Vertrauen geschaffen werden.

Die gleichrangige Berücksichtigung ökonomischer, ökologischer und sozialer Aspekte sichert den Erfolg unserer Umweltpolitik. Die wirtschaftliche Entwicklung ist mit der ökologischen Tragfähigkeit eng verbunden und wird an ihr gemessen. Nur so wird künftigen Generationen eine lebenswerte und nutzbare Umwelt hinterlassen.

Seit Wiederbegründung des Freistaates, hat es in Sachen gewaltige Anstrengungen gegeben, die unsere Umwelt zu verbessern. Auch weiterhin wollen wir den Sachsen Landes saubere Luft, gutes Trinkwasser, eine moderne Abfallentsorgung, gesunde und leistungsfähige Böden, aber auch eine intakte Natur als Grundlage guter Lebensbedingungen gewährleisten.

Deshalb können die komplexen Probleme des Artensterbens nicht allein durch die Ausweisung von Schutzgebieten gelöst werden. Vielmehr ist eine weitgehende flächendeckende Verknüpfung von Arten- und Biotopschutzbelangen notwendig, um einer Verinselung der Naturräume entgegenzuwirken. Lebensräume, Pflanzen und Tiere verbreiten sich unabhängig von politischen Grenzen. Um der Gefährdung bestimmter Lebensräume und Arten entgegen zu wirken, ist daher der gemeinsame Schutz von Natur und Umwelt auf internationaler Ebene notwendig.

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich aus diesem Grund den Erhalt der Biologischen Vielfalt zum Ziel gesetzt. Mit «Natura 2000», einem europäisches Netz aus zusammenhängenden Schutzgebieten, wollen sie das Naturerbe für zukünftige Generationen bewahren. Dazu leistet auch Sachsen seinen Beitrag.

«Natura 2000» kommt dabei die Funktion eines Leitprojektes zu: Bei dessen Umsetzung im Freistaat müssen Lösungen mit den betroffenen Landnutzern und Grundeigentümern im Konsens gefunden werden. Naturschutz und Naturnutzung sollen im Einklang stehen. So sollen etwa für Arten wie Feldhasen, Feldlerchen oder Feldhamster neben der konsequenten Umsetzung rechtlicher Nutzungsanforderungen, unter anderem die Erkenntnisse aus dem Bodenbrüterprojekt in die künftige Agrarumwelt- und Naturschutzförderung einfließen, um so den Anteil geeigneter Habitate für diese Arten in der Agrarlandschaft gezielt zu erhöhen.

Sächsischer Klimaschutz mit klarem Ziel

Die Kohlenstoffdioxid-Emissionen des Freistaates sollen in den Bereichen des Gewerbes, Handels, Dienstleistungen, private Haushalte und Verkehr bis 2020 um ein Viertel gegenüber 2009 reduziert werden.

Der Klimaschutz ist eine Aufgabe, die nicht in einem Bundesland gelöst werden kann. Hierzu bedarf es bundesdeutscher und europäischer Lösungsansätze.

Der Freistaat Sachsen besitzt mit seinem  «Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012» eine aktuelle Grundlage, die Maßnahmen zur Minderung der Treibhausgasemissionen und zur Anpassung an den Klimawandels bis 2020 enthält. Das Programm führt Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel zusammen und sieht für die Umsetzung vier Strategien vor:

  • Klimaentwicklung beobachten und Klimawissen bereitstellen,
  • Betroffenheit ermitteln, Klimafolgen abschätzen und Anpassungsstrategien entwickeln,
  • Treibhausgasemissionen mindern sowie
  • Forschung fördern, Bildung erweitern und Kooperation ausbauen.
Ökologie und Ökonomie nur miteinander

Sachsens Wirtschaft ist Partner und nicht Gegner des Umweltschutzes. Als Motor des Fortschrittes hilft sie bei der Entwicklung umweltschonender Techniken. Diese Richtung werden wir unterstützen.

Wirtschaftliche Entwicklung und Umweltschutz schließen einander nicht aus. Besonders in einer Zeit, in der die Grenzen der ökologischen Belastbarkeit unseres Planeten immer deutlicher werden, gilt: Nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum ist nur unter Einbeziehung des Umwelt- und Klimaschutzes möglich. Darüber hinaus ist ein effizienter und sparsamer Ressourceneinsatz auch zunehmend ein Kosten- und Standortvorteil.

An die Stelle der alten Konfrontation zwischen Ökologie und Ökonomie muss – gerade mit Blick auf die notwendige Nachhaltigkeit – das Miteinander treten. Aus diesem Grunde setzen wir uns für eine ökologische und soziale Marktwirtschaft ein, die mit verstärkter Forschung und Entwicklung, gezielten Anreizsystemen und Förderprogrammen sowie einem umweltorientierten ordnungspolitischen Rahmen die vorgegebenen Umweltziele verfolgt.

Mit Formen des freiwilligen und kooperativen Umweltschutzes sollen Eigenverantwortung und Innovationskraft der Wirtschaft initiiert und gestärkt werden. Denn: Vorsorge und Innovation lassen sich nicht per Gesetz verordnen. Sachsen geht den Weg des kooperativen Umweltschutzes schon seit längerem konsequent und erfolgreich. Ein Beispiel dafür ist die Umweltallianz Sachsen. Rund 1.000 Unternehmer gehen seit Gründung der Allianz im Jahr 1998 neue Wege bei der Verknüpfung der umwelt- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen.

Sachsens innovative Unternehmen im Bereich der Umwelttechnologie sind in der ganzen Welt aktiv und für den Freistaat ein wichtiger Wirtschaftsfaktor geworden. Der Schwerpunkt liegt unter anderem im Bereich der Recyclingwirtschaft, der Wasserwirtschaft und der Energieeffizienz. Allein im Jahr 2011 erwirtschafteten die 654 Unternehmen rund 3,3 Milliarden Euro mit Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Umweltschutz, 846 Millionen Euro wurden dabei im Ausland verdient. Aktiv begleitet werden die Bereiche auch von Forschern sächsischer Hochschulen. Ohne die Entwicklung umweltfreundlicher Unternehmensprozessen kann kein moderner Umweltschutz existieren, der ein Miteinander zwischen Gesellschaft und Natur in Zukunft sichert.

Als Anreize für den eingeschlagenen Weg müssen Wettbewerbsvorteile wie «ökologisches Engagement» und «Maßnahmen zur Nachhaltigkeit» aktiv von den Unternehmen genutzt und offensiv fortentwickelt werden. Dafür sind stabile politische Rahmenbedingungen erforderlich. Zukunftsorientierte Umweltpolitik braucht ein modernes Ökomanagement. Denn Überregulierung lähmt Innovation und Wirtschaftsentwicklung und macht dadurch einen modernen Umweltschutz ineffizient.

Der Großteil der Umweltvorschriften liegt in der Zuständigkeit der Europäischen Union. Deshalb haben wir uns auch im Bereich der Umweltpolitik für ein schlankes und effizientes EU-Recht eingesetzt. So haben wir bei der Umsetzung auf Bundes- und Landesebene wir stets darauf bestanden, dass EU-Vorgaben nicht zusätzlich verschärft werden.