Sachsens Kultur ist ein Geschenk

Sachsens Kultur ist ein Geschenk

Der Freistaat besitzt eine der vielfältigsten Kulturlandschaften Deutschlands. Um unsere Kultur zu wahren, investiert Sachsen im Jahr 169 Euro pro Einwohner – so viel wie kaum ein anderes Bundesland.

Sachsens starke Kulturdichte ist ein Geschenk, das es zu wahren gilt. Neben der sogenannten hohen Kultur, die Besucher aus aller Welt anzieht, finden täglich und überall in Sachsen kulturelle Ereignisse statt. Kultur schafft und bewahrt Identität, setzt sich kritisch mit Fragen der Zeit auseinander und unterhält. Das hohe kulturelle Niveau in Sachsen zu halten, ist Aufgabe der Kulturförderung des Freistaates.

Wir haben uns dafür eingesetzt, dass der Freistaat Sachsen im Jahr 2009 169,00 Euro je Einwohner in die Kulturförderung investiert hat. Das ist der zweithöchste Grundmittelbetrag in ganz Deutschland. Die Ausgaben der anderen Bundesländer bewegen sich dagegen zwischen 62 und 97 Euro je Einwohner.

Wesentliche Elemente der sächsischen Kulturförderung sind:

Sächsische Industriekultur

Sachsens Wirtschaft, Identität und Erbe fußen auf einer 500-jährigen Gewerbetradition, einem innovativen und anpassungsfähigen Mittelstand sowie einer technisch und kulturell gebildeten Bevölkerung. Die Auseinandersetzung mit dem Industriezeitalter in Vergangenheit und Zukunft ist Teil unserer sächsischen Kultur. Wir unterstützen aus diesem Grund die Vorhaben, der interessierten Bevölkerung die sächsische Industriekultur zugänglich zu machen.

Moderne Kunst

Modernen Kunstströmungen verschließt sich die Kulturförderung nicht. Im Gegenteil: Sie fördert Bemühungen der Theater, Orchester, Kommunen und Museen, innovative Projekte in ihr Angebot aufzunehmen.

Förderung des Nachwuchses

Junge Künstler aus Sachsen verdienen besondere Förderung. Wir befürworten deshalb den Ankauf und die Ausstellung von Kunstwerken sächsischer Künstler in den Kunsteinrichtungen im Freistaat Sachsen.

Finanzierung auf hohem Niveau halten

Wir setzen uns mit unserer Kulturpolitik weiterhin für den Erhalt und die Bewahrung unseres kulturellen Erbes ein und tun dies mit dem Wissen, dass eine ausschließlich finanzpolitische Betrachtungsweise an dieser Stelle nicht immer angebracht ist. Wir werden uns deshalb dafür stark machen, dass das hohe Niveau im Bereich der Kulturförderung im Freistaat Sachsen auch künftig beibehalten wird.

Die kulturelle Vielfalt fördern

Sachsens Kulturraumfördergesetz ist einmalig in Deutschland. Seit 20 Jahren unterstützen wir damit Kulturschaffende und Institutionen im Freistaat, fördern regionale Identitäten und Besonderheiten.

Sachsen ist kulturell gesehen kein monolithischer Block, sondern besteht aus vielen spannenden Kulturräumen. Vom Vogtland über das «Weihnachtsland Erzgebirge», die Industriekultur Westsachsens, über die Metropolen Leipzig und Dresden bis zur Lausitz: Sachsen ist reich an Kultur und Identität. Deshalb wollen wir die regionale Kultur gleichberechtigt fördern.

Darum wurde bereits im Jahr 1994 unter unserer Federführung das Sächsische Kulturraumgesetz im Sächsischen Landtag verabschiedet, um der in der Sächsischen Verfassung verankerten Freiheit der Kunst die nötigen Freiräume – auch finanzieller Art – zu verschaffen. Das bis heute in Deutschland einmalige Gesetz regelt die Finanzierung der nichtstaatlichen Kultureinrichtungen wie beispielsweise der Theater und Museen in Sachsen, indem es die Kulturpflege zur Pflichtaufgabe der Gemeinden und Landkreise sowie den regionalisierten Kulturlastenausgleich zum Förderprinzip erklärt: Durch die gemeinsame Finanzierung der Sitzgemeinde, den Kulturraum und den Freistaat Sachsen können auf diese Weise regional bedeutsame Einrichtungen Identität und Erlebnisse für die jeweilige Region schaffen.

Ausgangspunkt des Kulturraumgesetzes ist die Aufteilung Sachsens in fünf ländliche – nämlich Vogtland-Zwickau, Erzgebirge-Mittelsachsen, Leipziger Raum, Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Oberlausitz-Niederschlesien – und drei urbane Kulturräume – Dresden, Chemnitz und Leipzig.

Neben traditionellen Kulturräumen wie Theatern, Bibliotheken und Museen werden durch das Kulturraumgesetz auch Maßnahmen im Bereich Moderner Medien und Sozialkultur gefördert.

Wahrung unserer lebendigen Medienlandschaft

Die Basis unserer Demokratie sind vielfältige und unabhängige Medien, ohne die eine freie Meinungsbildung unmöglich ist. Wir wollen die Zukunft der sächsischen Medienlandschaft sichern.

Seit der Friedlichen Revolution ist im Freistaat Sachsen ein vielfältiges Angebot an Printmedien sowie lokalen und landesweiten Hörfunk- und Fernsehprogrammen entstanden. Diese vielfältige und lebendige Medienlandschaft – und mit ihr die Meinungs- und Programmvielfalt – in Sachsen zu wahren, steht im Mittelpunkt unserer Medienpolitik:

Empfang von Rundfunk

Auch im Jahr 2014 ist eine nicht unerhebliche Zahl der sächsischen Haushalte noch nicht von analogen auf digitale Rundfunkempfangsgeräte umgestiegen. Deswegen haben wir die Auslauffrist für den UKW-Radioempfang bereits im Jahr 2013 bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Auch die geplante Abschaltung der analogen Kabelverbreitung griff unserer Ansicht nach zu kurz. Deshalb haben wir die Umstellung bis zum 31. Dezembers 2018 gesetzlich verankert – genügend Zeit für Sachsens Haushalte, auf neue Empfangsgeräte umzurüsten. Damit ist Sachsen fit für eine digitale Zukunft, ohne dass die Bürger durch einen zu frühen Umstieg zu unnötigen Ausgaben angehalten werden.

Darüber hinaus unterstützen wir mit der aktuellen Novelle des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes diejenigen lokalen und regionalen Anbieter, die aktuell und künftig ihre Fernsehsignale digital verbreiten.

Rundfunkgebühren

Wir setzen uns für die Reformierung des Finanzierungssystems des öffentlichen Rundfunks in Deutschland ein: Die Umstellung von der gerätebezogenen Erfassung auf die geräteunabhängige Haushaltsabgabe ist ein wichtiger und richtiger Schritt zur Bewahrung der Meinungsvielfalt und ein Grundpfeiler unseres demokratischen Systems.

Die von den Bürgern zu entrichtenden Rundfunkgebühren sollen auf einem angemessenen Niveau stabil bleiben. Wir unterstützen deshalb Bemühungen, die sich gegen eine ungebremste Programmvermehrung richten.

Das sächsische Verlagswesen in die Zukunft begleiten

Zu einem erfolgreichen Medienstandort gehört auch im digitalen Zeitalter ein qualitativ hochwertiges und breit gefächertes Zeitungs- und Verlagswesen.

Deshalb sind wir bestrebt, gute Rahmenbedingungen für ein zukunftsfähiges sächsisches Verlagswesen im traditionellen Sinne und für die Entwicklung einer modernen Verlagslandschaft zu gewährleisten.