Ergebnisse des heutigen Koalitionsausschusses

Beitrag vom 11.12.2017 - 17:19

Heute verständigte sich der Koalitionsausschuss von CDU und SPD auf eine Absichtserklärung zur künftigen Arbeit.

Grundlage ist der bestehende Koalitionsvertrag von 2014.

Dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Kupfer: „Dieses jetzt verabredete Papier ist Ausdruck unserer Analyse nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis: Wir haben verstanden!“

Das vollständige Absichtserklärung hier.