„Erst kommt das Was, dann die Finanzierung!“

Beitrag vom 01.07.2019 - 14:34 in Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Heute hat Prof. Dr. Hubertus Gersdorf von der Universität Leipzig sein Gutachten über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgestellt, zu dem ihn die Fraktion nach ihrer Klausur in Leipzig Anfang April dieses Jahres beauftragt hatte.

Dazu sagt die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Die CDU steht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk! Das vorgelegte Gutachten zeigt uns einen Weg auf, wie er auch in Zukunft erhalten werden kann. Prof. Gersdorf bestätigt unsere Sicht, dass wir vor der Diskussion um die Finanzierung zuerst eine Debatte über das Angebot brauchen: Erst kommt das WAS, dann die FINANZIERUNG! Das Gutachten zeigt, dass die vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk geforderte Indexierung der Beiträge zum heutigen Zeitpunkt falsch ist!“

„Es braucht sowohl ein Programm wie auch ein transparentes Finanzierungsmodell, dass von den Bürgern akzeptiert wird. Dafür werden wir uns einsetzen. Es geht uns um den Schutz des Beitragszahlers, der ein Anrecht auf ein Angebot hat, dass weder durch senderinterne noch politische Verfahren festgelegt wird“, so Fiedler.

Prof. Hubertus Gersdorf erklärt: „Der Gesetzgeber sollte sich zuerst um die Konkretisierung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kümmern. Erst wenn dieser feststeht, kann man in einem zweiten Schritt die Finanzierung angehen. Eine Indexierung auf der Basis des bestehenden Ausgangsniveaus trägt dem Transformationsbedarf nicht hinreichend Rechnung und könnte zu einer verfassungswidrigen Überkompensation des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten führen.“

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Das aktuelle Positionspapier der CDU-Fraktion finden Sie hier, sowie das "Gersdorf-Gutachten" in einer Kurzfassung und einer Langfassung.