„Wir machen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfähig!“

Beitrag vom 13.03.2019 - 17:38 in Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

CDU zur Verabschiedung des Gesetzes zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Heute beschloss der Sächsische Landtag mit den Stimmen der Regierungskoalition das Gesetz zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Grundlage der CDU-Medienpolitik sind Presse- und Meinungsfreiheit, Programmvielfalt, journalistische unabhängige Medienangebote und das duale System von öffentlich-rechtlichen und privaten Medienangeboten. Mit dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag haben wir den Telemedienauftrag neu geregelt und das Online-Angebot der Sender an das digitale Zeitalter angepasst.“

„Wir machen damit den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfähig. Denn gerade in Zeiten des Internets brauchen wir inhaltlich vielfältige öffentlich-rechtliche Angebote. Frei verfügbare und von wirtschaftlichen Interessen unabhängige Programmangebote leisten einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag für den Meinungsbildungsprozess in unserer Demokratie“, so Fiedler.

Die CDU-Medienpolitikerin betont: „Der vorliegende Staatsvertrag entlässt die Anstalten nicht von ihrer Aufgabe, die eigenen Reformbemühungen weiter fortzusetzen. Aber er ist wichtig für die Zukunftsperspektive des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, auch mit Blick auf den technologischen Fortschritt und ein geändertes Nutzungsverhalten. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erhält mehr Möglichkeiten in der digitalen Welt und die Mediatheken werden deutlich attraktiver.“