„Wir wollen gemeinsam das Krankenhausgesetz ändern!“

Beitrag vom 15.04.2019 - 16:18 in Soziales - Verbraucherschutz

CDU-Gesundheitspolitiker sieht in einer Zukunftswerkstatt die Chance

Der Sächsische Landtag hat in der vergangenen Woche auf Antrag der Regierungskoalition eine Zukunftswerkstatt für ein neues Krankenhausgesetz beschlossen.

Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Wehner: „Das Sächsische Krankenhausgesetz ist seit 1993 in Kraft und wurde nur marginal geändert. Die Entwicklungen in der medizinischen Versorgung, eine älter werdende Bevölkerung und Fragen einer sektorübergreifenden Versorgung können mit diesem Gesetz heute nur unzureichend dargestellt werden. Deswegen wollen wir es novellieren.“

„Als Grundlage soll dem neuen Krankenhausgesetz ein Dialogprozess vorangehen. Hier werden die verschiedenen Akteure einen Raum haben, um offen und kreativ Probleme sowie Lösungen zu diskutieren. In dieser Arbeitsgruppe sollen Mitglieder des sächsischen Krankenhausplanungsausschusses, neutrale externe Sachverständige und das Sozialministerium sein. Bis zum 30. Juni 2021 werden sie ihre Vorschläge erarbeiten, sodass dann auch der Sächsische Landtag ein entsprechendes Gesetz verabschieden kann“, so der CDU-Gesundheitspolitiker.

Wehner: „Die Krankenhäuser stehen vor besonderen Herausforderungen. Dazu gehört auch die Digitalisierung. Sie ist nicht nur als Möglichkeit des schnelleren Datenaustausches zu sehen, sondern wird Auswirkungen auf eine zunehmende sektorübergreifende Versorgung haben und auch das Patienten-Arzt-Verhältnis verändern. Darauf wollen wir uns einstellen.“