Wirtschaftsministerium soll Masterplan Breitbandausbau vorlegen!

Beitrag vom 17.04.2018 - 09:00 in Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

CDU-Digitalpolitiker fordert klare Ausbau-Entscheidung von Telekom und Vodafone

Der CDU-Wirtschaftsarbeitskreis hat auf seiner Sitzung zum Stand des Breitbandausbaus festgestellt, dass Sachsen unbefriedigend vorankommt. Deshalb fordern die CDU-Abgeordneten vom sächsischen Wirtschaftsministerium die Vorlage eines Masterplanes.

Der digitalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lars Rohwer: „Mit einem Masterplan wäre erkennbar, wo Infrastrukturen benötigt oder neu gebaut werden müssen. Hier muss das Wirtschaftsministerium handeln, um gigabitfähige Breitbandanschlüsse für die gesamte Wirtschaft, Verwaltung und den Privatsektor umzusetzen. Nur so können wir perspektivisch sogenannte „weiße Löcher“ in der Gigabit-Infrastruktur verhindern.“

„Durch ein sachsenweites Markterkundungsverfahren sollen die Netzbetreiber wie Telekom und Vodafone ihre Ausbauabsichten verbindlich benennen. Das muss auch ein Bestandteil des Masterplanes sein“, fordert der Digitalpolitiker.

Rohwer: „Wir brauchen dazu ein sächsisches Leerrohrkataster sowie ein Tiefbau- und Planungskataster, in dem alle Medien wie Gas und Strom erfasst werden. Dann haben wir eine Übersicht, wo man kostengünstig schnell Glasfaserkabel ohne größere Schachtarbeiten verlegen kann.“

Hintergrund:
In Sachsen haben von 424 Gebietskörperschaften ca. 270 Kommunen und Landkreise Fördermittel für Breitbandplanung erhalten. Ein Ergebnis der Planung sollte der verbindliche eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Netzbetreiber im Zeitraum von drei Jahren sein. Der Masterplan beinhaltet die Erschließung eines jeden Gebäudes mit Glasfaserkabeln oder Leerrohren (welche mit Glasfaser belegt werden können) und bildet die Grundlage für den von der Staatsregierung festgelegten Netzausbau bis 2025. Nur so kann das Vorhaben Infrastrukturausbau im Freistaat Sachsen u.a. für einen schnellen Breitbandausbau nach Auffassung der CDU-Wirtschaftspolitiker weiter erfolgreich und möglichst unbürokratisch gestemmt werden, um die Defizite des Breitbandausbaues aufzuholen und um gut auf den technologischen Fortschritt mit seinen innovativen Veränderungen vorbereitet zu sein.