03.07.2020

"Einstieg in die Zukunft beschlossen!"

Heute haben Bundestag und Bundesrat das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz mit 40 Mrd. Euro Bundeshilfen beschlossen.

Geht doch! Unsere Abgeordneten haben sich mit Ministerpräsident Michael Kretschmer in die vergangenen Wochen für ein Strukturstärkungsgesetz stark gemacht. Denn die Braunkohlereviere brauchen eine Zukunft und die Menschen in der Region Planbarkeit!

Dazu sagt der Sprecher für Regionalentwicklung der CDU-Fraktion, Ronny Wähner: „Die heutigen Beschlüsse sind zukunftsweisend und ein wichtiges Signal für unsere Braunkohlereviere. Endlich gibt es nun offiziell Planungssicherheit sowohl für die Unternehmen wie auch für die Menschen vor Ort. Zugleich markiert der heutige Tag auch den Startschuss: Jetzt kann der notwendige Strukturwandel gemeinsam gestaltet und mit konkreten Maßnahmen in den betroffenen Regionen begonnen werden!“

Mehr Infos auch unter www.einstieg-zukunft.de und in unserem Podcast vom 1. Juli 2020 zum Thema: "Wie weiter mit der Braunkohle?" 

 

(Foto: H&C / AdobeStock)

Lesen Sie weitere Meldungen

Hier gibt es wieder Politik zum Anhören!
Test
Informieren Sie sich hier über neue Regeln, Maßnahmen und Verordnungen.
Haben Sie schon unseren neuen Podcast zum Thema Kopfnoten gehört? Dann reinhören in "Tacheles! Politik im Klartext"!