Wir stärken unsere Kommunen vor Ort

Wir stärken unsere Kommunen vor Ort

Starke Kommunen sind die Basis unseres Landes! Sachsens Städte und Gemeinden werden in den kommenden beiden Jahren rund 12,5 Mrd. Euro vom Freistaat für ihre Aufgaben erhalten. Die kommunalen Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen erreichen dazu einen neuen Höchststand. Künftig können erfolgreiche Städte und Gemeinden mehr davon auch selbst einbehalten, weil wir die Umlage durch den Finanzausgleich deutlich gesenkt haben.

Unser Programm „Brücken in die Zukunft“ ist mit 800 Mio. Euro das größte Sonderprogramm für Investitionen in der Geschichte des Freistaates. Wir halten damit unser Versprechen, die Kommunen bei den Investitionen nachhaltig zu unterstützen. In diesem Programm werden für die Zeit bis 2020 Bundesmittel in Höhe von 156 Mio. Euro um jeweils 322 Mio. Euro des Landes und der Kommunen aufgestockt. Landkreise und Gemeinden bekommen damit für ihre Investitionen vor allem Planungssicherheit über mehrere Jahre.

Die Vergabe der Mittel wird dabei so flexibel gestaltet, dass die bisher üblichen starren Förderzeiträume durchbrochen werden. Die Kommunen bekommen mit dem Programm zusätzlich Geld in die Hand, um dieses selbstbestimmt für wichtige Vorhaben vor Ort einsetzen zu können: egal ob Schule oder Kita, Sportanlagen oder Radweg oder ein anderes Vorhaben. Das Paket ist ein gutes Instrument, um die wichtigsten Investitionen der Kommunen möglichst noch auf den Weg zu bringen, bis im Jahr 2019 der zugunsten der ostdeutschen Bundesländer geschlossene Solidarpakt ausläuft. Bei der Kommunalen Finanzausstattung haben wir auf eine zielgenaue Mittelbereitstellung geachtet, welche die teilweise unterschiedlichen Entwicklungen in den großen Städten und im ländlichen Raum berücksichtigt.

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