Pressemitteilungen

15.01.2018 | 14:38
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Neues Kulturraumgesetz wird vielfältige Kulturlandschaft weiter sichern

Heute hat der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages Experten zu einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zu Änderungen des Sächsischen Kulturraumgesetzes angehört.

weiterlesen
15.01.2018 | 14:14
Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Leben retten mit Organspenden

Der Sozialausschuss des Sächsischen Landtages hat heute eine Anhörung zum neuen Transplantationsregisterausführungsgesetz durchgeführt. Dieses regelt unter anderem die Bestellung von Transplantationsbeauftragten für den Patienten.

weiterlesen
12.01.2018 | 11:51
Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

65 Mio. Euro für Straßensanierung!

Diesmal kann das Wirtschaftsministerium schon zu Beginn des neuen Jahres Fördermittelbescheide bis insgesamt 65 Mio. Euro zum kommunalen Straßenbau ausstellen. Möglich wurde dies durch eine schnelle Freigabe der Haushaltsmittelreste aus 2017 durch das Finanzministerium aufgrund des Drängens der Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion.

weiterlesen

Heute hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages Dr. Stephan Meyer zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.

weiterlesen
10.01.2018 | 15:52
Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

„Strukturen müssen weiter optimiert und Kosten eingespart werden“

Die Medienpolitiker der CDU-Fraktion führten heute ein Arbeitsgespräch mit MDR-Intendantin Prof. Dr. Karola Wille. Im Mittelpunkt standen Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter.

weiterlesen

Nach dem Ausbruch von Häftlingen aus der JVA Arnstadt vergangene Woche gibt es im Nachbarfreistaat Thüringen Diskussionen über die Einschränkungen von Resozialisierungsmaßnahmen.

weiterlesen