Datenschutz

Datenschutzbestimmungen für die Webseiten der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Anbieterkennzeichnung

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Webseiten. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Diensteanbieter gem. § 13 Telemediengesetz (TMG) und verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, vgl. dazu unser Impressum.

§ 2 Rechte auf Auskunft und Widerruf

(1) Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft zu verlangen über die zu Ihnen bei uns gespeicherten Daten und über den Zweck der Speicherung.

(2) Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen.

(3) Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an datenschutz(at)cdu-fraktion-sachsen.de  oder an die unter § 1 Abs. 2 genannte Adresse.

§ 3 Datensicherheit

Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend jeweils angepasst.

§ 4 Erhebung personenbezogener Daten bei informatorischer Nutzung

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseiten, also wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Webseiten anmelden, registrieren oder uns sonst Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseiten zu ermöglichen. Diese werden in einer Protokolldatei beim Server unseres Providers queo GmbH gespeichert.

Jeder Datensatz besteht aus:

·       anonymisierte IP-Adresse

·       Datum und Uhrzeit der Anfrage

·       Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

·       Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

·       Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

·       jeweils übertragene Datenmenge

·       Webseiten/App, von der die Anforderung kommt

·       Browser

·       Betriebssystem und dessen Oberfläche

·       Sprache und Version der Browsersoftware.

(2) Weiterhin werden bei Nutzung der Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Wir setzen Cookies dazu ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen.

Diese Webseiten nutzen Cookies in folgendem Umfang:

·       Transiente Cookies (temporärer Einsatz)

·       Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)

·       Third-Party Cookies (von Drittanbietern)

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies, die wir zum Beispiel bei der Nutzung des Warenkorbes im Online-Shop verwenden. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf die Webseiten/App zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder Sie den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseiten/Apps nutzen können.

(3) Diese gespeicherten Informationen werden getrennt von eventuell weiter bei uns angegeben Daten gespeichert. Insbesondere werden die Daten der Cookies nicht mit Ihren weiteren Daten verknüpft.

§ 5 Nutzung von Funktionen unserer Webseiten

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Webseiten bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere persönliche Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen. Wenn zusätzliche freiwillige Angaben möglich sind, sind diese entsprechend gekennzeichnet.

(2) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages per E-Mail oder über das Kontaktformular wird Ihre E-Mail-Adresse und, falls Sie dies angeben, Ihr Name, Ihre Adresse und Ihre Telefonnummer von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Hierbei handelt es sich um besondere Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG, z. B. politische Meinungen), die wir für die Zwecke der Arbeit der Fraktion erheben, speichern oder nutzen. Dieses Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

§ 6 Newsletter / News-Abo

(1) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter/News-Abo verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Angabe Ihrer E-Mail-Adresse eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie dies nicht innerhalb von 24 Stunden bestätigen, wird Ihre Anmeldung automatisch gelöscht. Sofern Sie den Wunsch nach dem Empfang des Newsletters bestätigen, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse so lange, bis Sie den Newsletter abbestellen. Die Speicherung dient alleine dem Zweck, Ihnen den Newsletter senden zu können. Des Weiteren speichern wir jeweils bei Anmeldung und Bestätigung Ihre IP-Adressen und die Zeitpunkte, um einen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten zu verhindern.

(2) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein die E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter, Angaben ist freiwillig und wird allein zu einer Personalisierung des Newsletters verwendet. Auch diese Daten werden bei Widerruf vollständig gelöscht.

(3) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link erklären. Ihre angegebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

(4) Die von Ihnen gegebene Einwilligung hat den folgenden Wortlaut:

Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons, auch Tracking-Pixel genannt. Dies sind Ein-Pixel-Bilddateien, die auf unsere Webseiten verlinken und uns so ermöglichen, Ihr Nutzerverhalten auszuwerten. Dies erfolgt durch Erhebung der in § 4 genannten Daten sowie Web-Beacons, die Ihrer E-Mail-Adresse zugeordnet und mit einer eigenen ID verknüpft werden. Auch im Newsletter erhaltene Links enthalten diese ID.

Die so erhobenen Informationen speichert der Newsletter-Anbieter. Sie können diesem Tracking jederzeit widersprechen, indem Sie den gesonderten Link, der in jeder E-Mail bereitgestellt wird, anklicken. Ein solches Tracking ist auch dann nicht möglich, wenn Sie in Ihrem E-Mail-Programm die Anzeige von Bildern standardmäßig deaktiviert haben. In diesem Fall wird Ihnen der Newsletter jedoch nicht vollständig angezeigt und Sie können eventuell nicht alle Funktionen nutzen. Wenn Sie die Bilder manuell anzeigen lassen, erfolgt das oben genannte Tracking.

§ 7 Einsatz von Google Analytics

(1) Diese Webseiten benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseiten durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseiten werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseiten, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseiten wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseiten auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseiten-Betreiber zu erbringen.

(2) Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

(3) Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseiten vollumfänglich werden nutzen können.

(4) Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseiten bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: tools.google.com/dlpage/gaoptout

(5) Diese Webseiten verwendet Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden.

(6) Die Nutzung von Google Analytics erfolgt in Übereinstimmung mit den Voraussetzungen, auf die sich die deutschen Datenschutzbehörden mit Google verständigten. Informationen des Drittanbieters: Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html  sowie die Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

§ 8 Einbindung der Dienste Dritter

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf www.youtube.com gespeichert sind und von unserer Webseiten aus direkt abspielbar sind. Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Abs. 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.

(2) Durch den Besuch auf der Webseite erhalten Drittanbieter die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseiten aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 4 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob dieser Drittanbieter ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden diese Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.

(3) Wir bieten Ihnen die Möglichkeit sich für unsere Dienste mit Facebook-Connect anzumelden. Eine zusätzliche Registrierung ist somit nicht nötig. Zur Anmeldung werden Sie auf die Seite von Facebook weitergeleitet, wo Sie sich mit ihren Nutzungsdaten anmelden können. Hierdurch werden ihre Facebook-Profil und unser Dienst verknüpft. Durch die Verknüpfung erhalten wir automatisch von der Facebook Inc. Ihre öffentlichen Profildaten und Ihre E-Mail-Adresse. Die Verknüpfung ist für andere Facebook-Nutzer nicht sichtbar. Wir können nicht auf Ihr Profil posten.

Weitere Informationen zu Facebook-Connect und den Privatsphäre-Einstellungen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen und den Nutzungsbedingungen der Facebook Inc.

(4) Unsere Webseiten können die Google Maps API verwenden, um geographische Informationen zu Veranstaltungen der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages oder sonstigen Orten visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google (Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, California, 94043) auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten/Apps erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Datenschutzhinweisen von Google entnehmen, die Sie in der "Privacy Policy" abrufen können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

§ 9 Links zu anderen Webseiten, Anbietern

Unsere Webseiten enthalten Links zu anderen Webseiten/Apps. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseiten/App, auf die verwiesen wurde.

§ 10 Urheberrecht

Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, das Logo der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.

Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

§ 11 Verantwortung / Haftung

(1) Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen oder Bestandteilen davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen  von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt,

§ 12 Geltung der Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von cdu-fraktion-sachsen.de gilt deutsches Recht.

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

§ 13 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Webseite unter dem Link "Datenschutz"  abrufen und ausdrucken.

Stand der Datenschutzbestimmungen: 16. Mai 2018