In einer gemeinsamen Sondersitzung tagten heute der Haushalts- und Finanzausschuss sowie der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Sächsischen Landtages. Dabei wurde die kürzlich vereinbarte Partnerschaft zwischen der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) und der DHL Group intensiv erörtert.
Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jan Löffler: „Herzlichen Glückwunsch an die MFAG. Es ist ihr gelungen, DHL langfristig an den Standort Leipzig zu binden. Damit bleibt der Flughafen Leipzig für Jahrzehnte ein bedeutendes internationales Logistik-Drehkreuz. Die verbesserten Konditionen für die MFAG tragen zudem zu nachhaltig höheren Umsatzerwartungen des Flughafens bei.“
Zur von der kleinsten Oppositionsfraktion initiierten Diskussion über die Offenlegung von Vertragsdetails sagt der CDU-Finanzpolitiker: „Der Finanzminister hat in der Sitzung zum Vertragsabschluss berichtet. Es ist verständlich, dass er als Aufsichtsratsmitglied der Aktiengesellschaft, wenn überhaupt, nur eingeschränkt Auskunft zu Vertragsdetails geben kann. Schließlich handelt es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der beiden Vertragspartner MFAG und DHL. Der Vorwurf der Linksfraktion, DHL würde auf Kosten der Steuerzahler in Leipzig Gewinne erzielen, ist haltlos und zeigt deren gespaltenes Verhältnis zur Marktwirtschaft. In einem freiheitlichen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem müssen Verträge für alle beteiligten Parteien vorteilhaft sein.“
Der Leipziger Abgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Nowak, sagt: „Der Antrag der kleinsten Oppositionsfraktion ist Wahlkampfklamauk. Wir können froh sein, dass wir DHL in Leipzig haben. Seit 2007 haben sich die Arbeitslosenzahlen dramatisch nach unten entwickelt. DHL hat da einen ganz entscheidenden Anteil daran. Direkt oder indirekt hängen viele tausend Arbeitsplätze im fünfstelligen Bereich an DHL und dem Flughafen.“
Nowak betont: „Ohne DHL wären die äußerst positiven Entwicklungen in der Automobilindustrie mit Porsche und BMW, bei den Zulieferern sowie in der Logistikbranche, die eine herausragende Bedeutung für den Standort Leipzig haben, undenkbar. Viele tausend Arbeitsplätze, Lohn und Brot für viele Familien, Steuereinnahmen und wirtschaftliche Entwicklungsperspektiven hängen an DHL, dem Flughafen und diesen Branchen. Wir können froh sein, dass wir diese Unternehmen hier haben und dass sich DHL frühzeitig für eine Vertragsverlängerung entschieden hat. Damit haben alle Beteiligten jetzt die wichtige Planungssicherheit. Das sichert stabile Verhältnisse für Leipzig und Sachsen und ist deshalb nur zu begrüßen.“
