Heute debattierte der Sächsische Landtag in einer Aktuellen Stunde über den 60. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer.
Dazu sagt der CDU-Abgeordnete Marko Schiemann: „Für uns als CDU-Fraktion steht der 13. August für einen bitteren Tag der ehemaligen DDR, für einen Schicksalstag Deutschlands und für die Besiegelung der Teilung Europas. Dieser Tag ist untrennbar mit den zahlreichen Mauertoten, aber auch mit allen Opfern von Unterdrückung und Willkür des DDR Regimes verbunden. Es ist das gemeinsame Vermächtnis aller Opfer des Mauerbaus, das Gedenken und die Erinnerung wachzuhalten.“
„Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ist sich dieser Verantwortung im Freistaat – dem Kernland der Friedlichen Revolution – bewusst. Sie prägt unser politisches Handeln und erinnert uns daran, dass wir alles tun müssen, um unsere Demokratie ohne Hass und Gewalt zu erhalten und damit Diktaturen zu verhindern. Umso verstörender ist es, dass die AfD diese Gedenkdebatte im Landtag für den Versuch nutzte, unseren heutigen demokratischen Verfassungsstaat mit dem DDR Unrechtsstaat gleichzusetzen – das ist kein Gedenken, sondern Geschichtsverklärung“, so Schiemann.
(Bildnachweis: Polizeihistorische Sammlung/Der Polizeipräsident in Berlin)
