Heute hat der Landtag auf Antrag der CDU-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über die Zukunft der Krankenhauslandschaft diskutiert. Dabei ging es im Wesentlichen um die Pläne von SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, der eine stärkere Zentralisierung der Krankenhausplanung anstrebt. Nach der Debatte sprachen der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann und die Gesundheitspolitiker Daniela Kuge und Alexander Dierks mit Vertretern von Landesärztekammer, Krankenkassen und Krankenhausgesellschaft über die aktuelle Situation.
Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Dierks: „Es war ein gutes Fachgespräch und ein reger Austausch mit den Akteuren der sächsischen Krankenhauslandschaft. Wir sind eng beieinander. Uns eint, dass wir alle ein effektives, qualitativ hochwertiges und modernes Krankenhaus-Netz in Sachsen wollen. Dafür haben wir im vergangenem Jahr ein neues Krankenhausgesetz gemacht. Das stellt die richtigen Weichen für die Zukunft! Es reagiert auf die Veränderung der medizinische Versorgung.“
„Für Verunsicherung sorgt vor allem SPD-Bundesgesundheitsminister Lauterbach. Er glaubt, vom grünen Tisch in Berlin aus könne man in ganz Deutschland eine Krankenhausplanung schaffen. Der Handlungsbedarf bei der Krankenhausplanung ist unstreitig. Die Krankenhauslandschaft muss sich weiterentwickeln, damit eine gute Qualität in der Versorgung erhalten werden kann. Eine Rekommunalisierung löst aber keines der vorhandenen Probleme – insbesondere nicht das fehlender Fachkräfte – und würde die Landkreise vor enorme finanzielle Herausforderungen stellen“, so Dierks.
Der Gesundheitspolitiker sagt: „Der Osten Deutschlands und Sachsen haben in den vergangenen 30 Jahren bereits strukturelle Anpassungen im Bereich der Krankenhäuser durchgeführt. Wir teilen deshalb nicht alle Herausforderungen der alten Bundesländer. Wir brauchen regional gut abgestimmte Prozesse im Freistaat, die der veränderten Versorgungs- und Personalsituation Rechnung tragen.“
Hintergrund:
Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat ein Positionspapier zur Krankenhausversorgung in Sachsen beschlossen:
