Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 beschlossen.
Dazu sagt die CDU-Kulturpolitikerin Iris Firmenich: „Sachsen ist geprägt von einem großen Kulturreichtum, dessen stabile Förderung uns auch in der aktuell schwierigen Situation sehr wichtig ist! Deshalb haben die Koalitionsfraktionen mit ihren Anträgen gestern beschlossen, die Kulturausgaben des Freistaates im vorliegenden Haushaltsentwurf um insgesamt 7,1 Mio. Euro im Jahr 2021 bzw. 9,7 Mio. Euro im Jahr 2022 weiter zu erhöhen. Der Kulturetat beträgt damit 268,0 Mio. Euro im laufenden Jahr und 273,9 Mio. Euro im kommenden Jahr. Damit schaffen wir auch weiterhin eine gute Balance zwischen Kultureinrichtungen von weltweiter Ausstrahlung in den Großstädten und einem vielfältigen Kulturangebot im ländlichen Raum.“
Firmenich weiter: „Die sächsischen Kulturräume leisten einen wichtigen Beitrag zur landesweiten Entwicklung der Kunst und Kultur. Neben der wertvollen Arbeit bei der Organisation von Kulturveranstaltungen und der Förderung von Künstlern, Kulturschaffenden und Ensembles unterstützen wir die Kulturräume auch weiter bei notwendigen Investitionen. Hierfür stellt die Koalition im neuen Doppelhaushalt zusätzlich mehr als 6 Mio. Euro bereit. Darüber hinaus erhalten die Kulturräume jetzt zusätzlich weitere 3,2 Mio. Euro pro Jahr, da künftig der Anteil der Sächsischen Landesbühnen separat im Doppelhaushalt ausgewiesen wird. Die Koalitionsfraktionen halten damit Wort und setzen die im Koalitionsvertrag vereinbarte sogenannte „Entfrachtung“ der Kulturräume von diesen anteiligen Landesbühnen-Kosten jetzt um.“
„Auch die sächsischen Musikschulen und der ländliche Raum stehen kulturpolitisch weiter im Fokus der CDU“, betont die Kulturpolitikerin. „Bereits geförderte Musikschulen werden mit zusätzlich 750.000 Euro pro Jahr zur Vermittlung musikalischer Bildung unterstützt. Dadurch soll sowohl die Situation der Musikpädagogen als auch die Qualität der musischen Ausbildung verbessert werden. Hierfür stehen jetzt insgesamt mehr als 15 Mio. Euro für die Jahre 2021 und 2022 zur Verfügung. Für Kunst und Kultur außerhalb der großen Zentren stellt die Koalition zusätzlich 700.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden beispielsweise Projekte auf Schloss Hubertusburg (Nordsachsen) und im Zusammenhang mit „300 Jahre Herrnhut“ unterstützt und begleitet.“
Mit zusätzlich 200.000 Euro im Doppelhaushalt und damit insgesamt über 1,3 Mio. Euro für das Schlesische Museum in Görlitz und der finanziellen Förderung der Chemnitzer Gedenkstätte Kaßberg mit 250.000 Euro im Jahr 2022 setzt die Koalition auch deutliche Akzente zum Erhalt des kulturellen Erbes der Schlesier und für die weitere Aufarbeitung der kommunistischen Gewaltherrschaft in Sachsen.
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