Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2023/2024 beschlossen. Damit sind diese Anträge jetzt Bestandteil der abschließenden Haushaltsberatungen des Landtages bis zur geplanten Plenarabstimmung am 19. und 20. Dezember 2022.
Dazu sagt die CDU-Kulturpolitikerin, Iris Firmenich: „Sachsen hat eine einzigartige und vielfältige Kulturlandschaft. Deren Erhalt ist uns als CDU auch in den aktuell schwierigeren Zeiten Verpflichtung und Ansporn zugleich. Denn Kultur ist Heimat! Und für viele Menschen gerade in den ländlichen Regionen sind die Kultureinrichtungen und Angebote vor Ort ein Teil ihrer Identität.“
Kulturräume
Firmenich: „Unsere acht sächsischen Kulturräume leisten einen wichtigen Beitrag zur landesweiten Entwicklung der Kunst und Kultur. Sie organisieren mit großem Engagement viele Veranstaltungen und fördern Künstler, Orchester und Kulturschaffende aller Couleur. Deshalb stellen wir insgesamt 143 Mio. Euro für die Kulturräume bereit – und damit 12 Mio. Euro mehr als ursprünglich geplant. Etwa die Hälfte davon fließt in den ländlichen Raum! Das ist ein starkes Signal für Sachsens Kulturlandschaft. Besonders wichtig ist uns als CDU, die Kultureinrichtungen zu modernisieren, damit sie zukunftsfit werden. Dafür haben wir extra 6,4 Mio. Euro für Investitionen bereit gestellt. Außerdem wollen wir, dass Kulturschaffende fair bezahlt werden. Dafür haben wir als CDU im Jahr 2019 den Kulturpakt für kommunal getragene Theater und Orchester geschlossen, um Personalkostensteigerungen abzufedern. Den erhöhen wir auf 17,5 Mio. Euro in den nächsten beiden Jahren. Diese Maßnahme trägt zum Strukturerhalt der vielfältigen sächsischen Theater- und Orchesterlandschaft bei.“
Ehrenamt in der Kultur
Firmenich: „Der CDU ist das Ehrenamt eine Herzensangelegenheit, denn das breite bürgerliche Engagement vieler macht unsere Gesellschaft erst lebenswert. Dazu gehört auch der Kulturbereich. Deshalb unterstützen wir hier das Ehrenamt. Zum Beispiel erhält die Kulturstiftung des Freistaates 1,4 Mio. Euro für einen Kleinprojektefonds und auch der Sächsische Musikrat kann weiterhin die Anschaffung von Instrumenten fördern und Fahrtkosten übernehmen. Hiervon profitieren Vereine, Verbände, Musikschulen und die Kirchenmusik insbesondere im ländlichen Raum. Seit 2019 ist die Montanregion Erzgebirge UNESCO-Weltkulturerbe. Neben vielen ehrenamtlichen Vereinen und Verbänden leistet der Sächsische Landesverband der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine e. V. hervorragende Arbeit bei der Erhaltung des kulturellen Erbes. Besonders ihre Bergparaden sind weltbekannt. Deshalb hat sich die CDU für ihre finanzielle Unterstützung eingesetzt und stellt insgesamt 100.000 Euro für die weitere Vereinsarbeit zur Verfügung.“
Stiftung Sächsische Gedenkstätten
Dazu sagt die Kulturpolitikerin Ines Springer: „Erinnerungsarbeit ist in unserer schnelllebigen Informationsgesellschaft wichtig. Wir dürfen das DDR-Unrecht nicht vergessen. Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten sind unser Partner. Deshalb haben wir uns bereits im Koalitionsvertag verpflichtet, die Arbeit der Stiftung weiter auszubauen. Dafür stehen im neuen Doppelhaushalt 9,44 Mio. Euro bereit. Das sind zusätzlich 1 Mio. Euro mehr als im Regierungsentwurf veranschlagt. Darin enthalten sind u.a. die Kofinanzierungsmittel für die Bundesförderung der Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau, die für die Betreuung ehemaliger Heimkinder verwendet werden sollen.“
Freiheits- und Einheitsdenkmal Leipzig
Dazu sagt der Leipziger CDU-Abgeordnete Robert Clemen: „Die erste Großdemonstration am 9. Oktober 1989 in Leipzig war ein Meilenstein der Friedlichen Revolution. Um dieses Ereignis und den damit verbundenen Mut der Menschen öffentlich auch für nachfolgende Generationen sichtbar zu machen, hat die Stadt Leipzig bereits im Jahr 2009 mit den Planungen für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal begonnen. Dieser Prozess soll nun gemeinsam mit der Stiftung Friedliche Revolution bis zum 9. Oktober 2024 zu Ende gebracht werden. Gleichzeitig markiert dieses Datum den geplanten Baustart für dieses Denkmal. Mit 2,2 Mio. Euro schaffen wir dafür die Voraussetzung.“
Themenjahr der „Jüdischen Kultur in Sachsen“ in 2026
Dazu sagt der CDU-Abgeordnete Martin Modschiedler: „Unsere Demokratie fußt auf christlich-jüdischen Wurzeln. Die müssen wir in unserer Gesellschaft immer wieder deutlich machen. Daher war es uns als CDU ein besonderes Anliegen, ein sachsenweites Themenjahr der jüdischen Kultur für 2026 ins Leben zu rufen. Zur Vorbereitung stehen im neuen Doppelhaushalt 690.000 Euro bereit. Für die spätere Durchführung haben wir schon jetzt 1,9 Mio. Euro in den zukünftigen Haushalten veranschlagt.“
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