Heute hat der Sächsische Landtag ein neues Landesplanungsgesetz beschlossen.
Dazu sagt der Sprecher für Infrastruktur und Landesentwicklung der CDU-Fraktion, Ingo Flemming: „Schluss mit Papierbergen und langen Wegen, denn wir machen die sächsische Landesplanung jetzt digital, schnell und bürgernah. Wir modernisieren die Verfahren für Raumordnungspläne grundlegend, um sie künftig viel effizienter und medienbruchfrei zu gestalten. Künftig wandern Stellungnahmen auf elektronischem Weg in die Verwaltung, wobei das Format absolut technologieoffen bleibt und bewusst Raum für künftige KI-Entwicklungen lässt. Durch diese konsequente Digitalisierung schätzt die Verwaltung, dass künftig bis zu 6.000 Arbeitsstunden bei diesem Planungsvorhaben eingespart werden können.“
Flemming betonte zudem: „Niemand wird dabei abgehängt, da die analoge Abgabe für alle, die das nicht digital tun können, selbstverständlich erhalten bleibt und anschließend von den Behörden übertragen wird. Damit begibt sich der Freistaat auch in diesem wichtigen Bereich auf die Überholspur, um wichtige Planungsvorhaben spürbar zu beschleunigen und unnötige Verwaltungsaufwände konsequent abzubauen. So stärken wir die Regionen und geben den Beteiligten echten Handlungsspielraum, statt sie durch starre Vorgaben auszubremsen.“
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