Heute hat Sachsens Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch im Landtag eine Fachregierungserklärung abgegeben. Darin ging es um 35 Jahre Wasserwirtschaft im Freistaat, den erreichten Stand und die künftigen Aufgaben.
Dazu sagt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rick Ulbricht: „Wasser ist nicht nur eine Ressource, sondern die wichtigste Bedingung für alles, was wir Leben nennen. Gerade in einer Zeit von Klimawandel, geopolitischen Spannungen und weltweitem Wachstum muss eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserwirtschaft oberste Priorität haben.“
„Im Freistaat Sachsen wurden in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, die Beschaffenheit und den biologischen Zustand der Gewässer zu verbessern und die Nutzungsanforderungen zu sichern. Dabei wurden deutliche Erfolge erzielt. Ein prominentes Beispiel für eine deutliche Verbesserung ist etwa die Wasserqualität der Elbe. Die Bemühungen seit den 90-iger Jahren haben zunehmend Früchte getragen.“
Dazu sagt die Sprecherin für Hochwasserschutz, Wasserwirtschaft und Gartenbau, Daniela Pfeifer: „Seit der Wiedervereinigung lag der Schwerpunkt unserer Wasserpolitik zunächst auf dem Aufbau und der Modernisierung der Trinkwasser- und Abwasserinfrastruktur. Nach den extremen Hochwassern 2002 und 2013 fand dann ein starker Ausbau des Hochwasserschutzes statt. Eine Vielzahl von Maßnahmen konnten in den letzten Jahren umgesetzt werden.“
„Mittlerweile müssen wir angesichts ständig steigender Kosten umdenken und Prioritäten setzen. Statt Neubau sollte Erhalt und Instandsetzung im Mittelpunkt stehen. Es darf nicht vergessen werden, dass die dauerhafte Funktion der Hochwasserschutzanlagen zwingend Folgeinvestitionen bedürfen. Denn die ersten Schutzanlagen nach der Jahrhundertflut sind über 20 Jahre alt.“
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